EU-Kommissionspräsident

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte in ihrer Rede zur Lage der Nation, die Zeit sei gekommen, auf EU-Ebene stärker in der Verteidigungspolitik zusammenzuarbeiten. Details will sie bei einem Gipfel im kommenden Jahr besprechen.

Nach der Machtübernahme der Taliban in Kabul versucht auch die EU, ihre afghanischen Mitarbeiter in Sicherheit zu bringen. Kommissionspräsidentin von der Leyen bestätigt, dass mit den Taliban verhandelt wird. Allerdings stellt sie klar, dass dies keiner Anerkennung einer neuen Regierung gleichkomme.

Die EU berät diese Woche über neue Klimaschutzmaßnahmen. Kommissionspräsidentin von der Leyen will einen konkreten Zeitplan für das Aus für Autos, die Treibhausgase ausstoßen - doch wie das erreicht werden soll, bleibt den Herstellern selbst überlassen.

Bei seinem Besuch in Berlin verteilt der türkische Außenminister großzügig Schuldzuweisungen. Die Verantwortung für von der Leyens Kränkung rund um die "Sofagate"-Affäre sieht Cavusoglu allein bei der EU. Beim Flüchtlingsdeal wirft die Türkei Brüssel Vertragsbruch vor.

Nach dem diplomatischen Eklat in Ankara trifft von der Leyen erstmals auf Michel und findet klare Worte: Eine Behandlung wie in der "Sofagate"-Affäre lässt sie sich nicht noch einmal gefallen. Ein "Modus Vivendi" soll solche Situationen künftig verhindern. Der Europäische Rat reagiert abweisend.

Der Besuch der EU-Führung bei Erdogan wird zu einem diplomatischen Fiasko. EU-Kommissionschefin von der Leyen muss auf dem Sofa Platz nehmen. Schuld trifft allerdings nicht allein den türkischen Machthaber, sondern wohl auch EU-Ratspräsident Michel. Der hadert nun mit sich selbst.

In Ankara treffen sich die Spitzen der EU und Türkei um das angespannte Verhältnis zwischen beiden Lagern zu lockern. Doch das "SofaGate" überschattet die Gespräche. EU-Ratspräsident Michel kontert nun Kritik an seinem Verhalten in der Situation.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat im Streit um Impfstoffe mit harten Bandagen gedroht: Länder, die selbst den Export von Impfstoffen behinderten oder eine deutlich höhere Impfquote aufweisen, müssten mit Konsequenzen rechnen. Die Botschaft gilt vor allem den USA.

In Deutschland bekommen Geimpfte vorerst keine Vorteile. Sie dürfen noch nicht frei reisen oder ins Kino gehen. Immer mehr EU-Länder entscheiden sich aber anders: Bereits drei Länder wollen die Einreisebestimmungen für Geimpfte lockern, andere könnten nachziehen.

Mal sind es Dritte, mal äußere Umstände: Die EU-Kommissionschefin hat es schon als Ministerin verstanden, Missstände zuzugeben, aber ihr Zutun geschickt zu verallgemeinern. Hauptsache, an ihr bleibt nichts hängen. Ein Kommentar von Thomas Schmoll