EU-Kommissionspräsident

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema EU-Kommissionspräsident

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19.06.2020 05:35

Arbeit am Tausend-Teile-Puzzle EU streitet über Corona-Milliarden

750 Milliarden Euro will die EU-Kommission gegen die wirtschaftlichen Negativfolgen der Corona-Krise mobilisieren. Das ist ein ambitionierter Plan, der gewaltiges Streitpotenzial in der Europäischen Union birgt. Wer möchte was - und wie verlaufen die Fronten?

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12.06.2020 19:05

Italien meidet das Unangenehme Lieber Plexiglas als Krise

Die politische Diskussion in Italien in diesen Tagen könnte kaum absurder sein. Das Land steht wirtschaftlich am Abgrund. Millionen Jobs werden verloren gehen. Ohne Hilfe aus Brüssel wird es nicht mehr gehen. Doch viel mehr als das bewegt das Land die Frage nach einer Unterrichtsbox für Schüler. Von Udo Gümpel

Ein Schild mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'union Européene" steht vor den Bürotürmen des Europäischen Gerichtshofs im Europaviertel auf dem Kirchberg. Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa/Archivbild
11.05.2020 16:26

Wertpapierkäufe gehen weiter Regierung redet Karlsruher EZB-Urteil klein

Das Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die Karlsruher Richter finden die milliardenschweren Wertpapierankäufe der EZB problematisch. Die Verantwortlichen nehmen das Urteil zur Kenntnis, größere Konsequenzen hat es nicht.

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12.04.2020 01:00

"Sehen bei Ungarn genau hin" Von der Leyen droht Orban mit Verfahren

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban nutzt die Corona-Krise, um seine Befugnisse auszuweiten. Seine Notstandsgesetze erlauben es ihm, per Dekret zu regieren und das Parlament auszuhebeln. Die EU-Kommissionschefin beobachtet die Entwicklungen mit Sorge.

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13.03.2020 21:24

Abschottung im Norden und Osten Deutsche Nachbarn machen Grenzen dicht

Es ist der Kern des Schengen-Raums - offene Grenzen. Doch in Zeiten der Corona-Pandemie rücken viele Länder davon ab. So soll eine weitere Verbreitung gebremst werden. Die EU ist von der Aufgabe der Grenzfreiheit wenig begeistert. Frankreichs Präsident Macron ringt um Alternativen.

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12.02.2020 18:51

Zeugin in eigener Sache Leidet auch von der Leyen unter Amnesie?

Ein Novum in der Geschichte des Bundestages: Erstmals sagt ein EU-Kommissionspräsident als Zeuge vor einem Untersuchungsausschuss aus. Die Opposition macht sich keine Hoffnung, dass Ursula von der Leyen alles sagt, was sie zur Berateraffäre weiß. Spannend wird es trotzdem. Von Thomas Schmoll

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14.01.2020 10:55

Von der Leyens SMS gelöscht "Die Ministerin hat ordentlich aufgeräumt"

Die Opposition schäumt. Im Verteidigungsministerium wurden die SMS von der Leyens gelöscht. Damit kann der Untersuchungsausschuss diese nicht mehr prüfen. Besonders pikant: Offenbar konnte die ehemalige Ministerin selbst prüfen, ob auf den Handys Beweismittel vorhanden gewesen seien.

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25.11.2019 11:51

Von der Leyens vorletzte Hürde EU-Staaten nicken neue Kommission ab

Auch ohne britischen Vertreter ist der Weg für die letzte Abstimmung über die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen frei. Die Mitgliedstaaten billigen die Vorschläge der neuen Präsidentin. Ein wichtiges, selbstgesetztes Ziel erreicht sie mit der Besetzung jedoch nicht.