Iran-Konflikt

"Die Amerikaner waren und sind gegen uns ...", sagt Irans oberster Führer Chamenei. Er sieht nach der einseitigen Aufkündigung des Atom-Deals durch die USA nun die EU in der Pflicht. Ein Kompromiss ist für Deutschlands Außenminister Maas nicht in Sicht.

Machen deutsche Unternehmen weiterhin Geschäfte mit dem Iran, drohen ihnen empfindliche Sanktionen aus den USA. Sechs Volksbanken wollen dennoch weiterhin für Zahlungen in die islamische Republik bereitstehen.

Der Konflikt im Jemen ist längst zu einem Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran gereift. Nun haben die von Teheran unterstützten Huthi-Rebellen eine Rakete auf den Süden des saudischen Königsreichs gefeuert. Erfolglos.

US-Außenminister Pompeo will mit anderen Staaten ein Bündnis gegen Teheran gründen. Damit möchte er die "destabilisierenden Aktivitäten" beobachten. Er betont, dass sich das Bündnis nur gegen das Regime, nicht aber gegen das iranische Volk richte.

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Die USA wollen europäischen Unternehmen verbieten, mit dem Iran Handel zu treiben – sonst drohen Strafen. Auf dem Gipfel in Sofia suchen die EU-Regierungschefs eine Gegenposition. Macron bietet eine Kompromiss-Formel an. Von Volker Petersen

Mit neuen Sanktionen zielen die USA nicht nur auf den Iran. Auch wer mit Teheran weiter handelt, soll Repressalien zu spüren bekommen. Die EU erweckt ein altes Gesetz wieder zum Leben, um das Atomabkommen zu retten und europäische Konzerne zu schützen.

So absurd es klingt: Die EU erwägt europäische Unternehmen zu bestrafen, die sich auf Druck Washingtons aus dem Iran zurückziehen. Die Firmen würden in dem Fall in der Zwickmühle stecken.

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Europa will sich im Streit um Iran-Sanktionen nicht von den USA erpressen lassen. In der Frage, wie sich EU-Firmen schützen lassen, vermisst der Geschäftsführer der Deutsch-Iranischen Handelskammer Michael Tockuss deshalb klare Kante von der deutschen Regierung.

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Anders als die USA will die EU an dem Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Bei Gesprächen in Brüssel erklärt die EU-Außenbeauftragte Mogherini, dass Europa den US-Sanktionen entgegentreten werde. Der Iran verlangt dafür Garantien.

Die EU will das Atomabkommen mit dem Iran am Leben halten. Sie muss dafür europäische Unternehmen vor US-Sanktionen schützen. Vor gut 20 Jahren ist so etwas schon einmal gelungen. Damals ging es um Kuba und der US-Präsident hieß Bill Clinton. Von Issio Ehrich