Unionschef beklagt UnsicherheitSpahn setzt auf Rückführungen gegen "solche Straßenbilder"Was meinte Kanzler Merz genau mit seinen "Stadtbild"-Äußerungen? Für CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn heißt das unter anderem: "Alle Ausreisepflichtigen müssen Deutschland verlassen." Bei ntv fordert Spahn, "Recht und Ordnung" müssten wiederhergestellt werden.22.10.2025
Unser Dorf soll schöner werden"Töchter" und "Stadtbild" - was erlauben Merz? Merz hält seine umstrittenen Äußerungen rund um Migration und Probleme im "Stadtbild" für nicht weiter erklärungsbedürftig. "Was ich mit diesem Wort gemeint habe (...) ist deutlich geklärt worden", sagt er. Ist das so?21.10.2025Eine Betrachtung von Sabine Oelmann
"Null Toleranz"Österreich schiebt wieder nach Afghanistan abSeit der Machtübernahme durch die Taliban 2021 haben viele westliche Länder Abschiebungen nach Afghanistan unterbrochen. Österreich nimmt diese nun aber wieder auf. Der österreichische Bundeskanzler Stocker will hart gegen Straftäter durchgreifen. 21.10.2025
"Sollte verbal etwas abrüsten"CDU-Sozialflügel kritisiert Merz für "Stadtbild"-AussageFriedrich Merz' Aussage zum "Stadtbild" polarisiert weiterhin. Auch aus Teilen seiner eigenen Partei kommt Gegenwind. Der Chef des CDU-Sozialflügels fordert einen anderen Stil vom Kanzler. 21.10.2025
Etappensieg für TrumpBerufungsgericht erlaubt Nationalgarde-Einsatz in PortlandIm Streit mit dem US-Bundesstaat Oregon erringt Trump einen Etappensieg: Der US-Präsident dürfe die Nationalgarde nach Portland schicken, urteilt die Berufungsinstanz. Zunächst hatte eine Bundesrichterin festgestellt, in der Stadt gebe es gar keinen Aufstand. 21.10.2025
Brief an Kommission20 EU-Staaten fordern mehr Abschiebungen nach AfghanistanIm vergangenen Jahr sollten mehr als 20.000 Afghanen die Europäische Union verlassen. Nur ein Bruchteil kehrte auch tatsächlich in das von den Taliban kontrollierte Land zurück. Die EU-Kommission erhält nun einen von 20 Staaten unterzeichneten Brief.18.10.2025
"Ausgesprochen, was jeder sieht"Spahn verteidigt Merz' "Stadtbild"-Aussage zu MigrationBundeskanzler Merz steht nach seinen Aussagen über Migration im Stadtbild in der Kritik. Unionsfraktionschef Spahn stellt sich hinter ihn - und fordert die Kritiker auf, sich die Zustände in Städten wie Duisburg anzusehen.18.10.2025
Mehr Männer als Frauen BAMF registriert neue Flüchtlingsdynamik aus der UkraineErstmals seit Kriegsbeginn fliehen mehr Männer als Frauen aus der Ukraine nach Deutschland. Grund ist die Aufhebung des Ausreiseverbots für junge Männer. Doch wie viele Geflüchtete tatsächlich hierbleiben, bleibt unklar.17.10.2025
"Militante Vereinigung"Erstmals Anklage gegen angebliche Antifa-Terroristen in den USA erhobenDonald Trump erklärt vergangenen Monat in den USA die Antifa-Bewegung zur terroristischen Organisation. In einem ersten Fall werden nun Aktivisten unter diesem Vorwurf angeklagt. Die Beschuldigten sollen eine Einrichtung der Grenzschutzbehörde ICE angegriffen haben. 17.10.2025
Kanzler-Sprecher widersprichtGrünen-Chef Banaszak fordert Merz-Entschuldigung für "Stadtbild"-Aussage"Respektlos, gefährlich, fatales Signal" - mit diesen Worten kritisiert Grünen-Chef Banaszak die "Stadtbild"-Aussage von Kanzler Merz und fordert eine Entschuldigung. Dessen Sprecher versucht sie geradezurücken. Allerdings fällt Merz bereits in der Vergangenheit mit vergleichbaren Aussagen auf. 16.10.2025
