Ratifizierung nicht vor HerbstErdogan dämpft Hoffnung auf Schwedens schnellen NATO-BeitrittAnfang der Woche gibt der türkische Präsident Erdogan seine Blockade vom schwedischen NATO-Beitritt überraschend auf. Jetzt muss aber noch das Parlament in Ankara grünes Licht geben. Und das könnte dauern. 12.07.2023
Erdogan kommt nach ThessalonikiTürkei und Griechenland stellen Weichen für AnnäherungDie Türkei und Griechenland sind in den letzten Jahren alles andere als gute Nachbarn. Vor wenigen Monaten wird noch mit Krieg gedroht, jetzt treffen die beiden Staatschefs Erdogan und Mitsotakis beim NATO-Gipfel in Vilnius aufeinander. Es wird nicht mehr gestritten – ganz im Gegenteil. 12.07.2023
Kein Grund zur VerzweiflungDie ukrainischen Hoffnungen wurden enttäuschtViele Ukrainer hofften, dass ihr Land schon auf dem Gipfel von Vilnius in die NATO eingeladen wird. Tatsächlich gab es nur eine Absichtserklärung, die an 2008 erinnert. "Wir haben das akzeptable Minimalprogramm bekommen und das ist für uns zufriedenstellend", kommentiert ein Politologe.12.07.2023Von Denis Trubetskoy, Kiew
NATO-Gipfel in VilniusUkraine muss warten, Scholz ist zufriedenDie deutsche Position setzt sich auf dem NATO-Gipfel durch, entsprechend zufrieden zeigt sich Bundeskanzler Scholz. Für die Ukraine gibt es in Vilnius nicht so viel wie erhofft, aber doch etwas mehr als 2008 in Bukarest.12.07.2023Von Hubertus Volmer
Ideen aus dem Kalten KriegSo plant die NATO den Abwehrkrieg gegen RusslandErstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs beschäftigt sich die NATO mit umfassenden Verteidigungsplänen. Das Gipfeltreffen in Litauen stellt die Weichen dafür, wie ein Abwehrkampf im Osten geführt werden kann. Auf Deutschland kommt dabei wie früher eine zentrale Rolle zu.12.07.2023
Schutzszenario wie für IsraelG7-Staaten machen Ukraine SicherheitszusagenDie Idee von US-Präsident Biden, der Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg bis zu einem möglichen NATO-Beitritt Schutz zu bieten, nimmt Formen an. Erneute Attacken auf das Land sollen künftig durch Sicherheitszusagen der G7-Staaten unterbunden werden.12.07.2023
CDU-Politiker im "ntv Frühstart"Kiesewetter warnt Scholz vor Millionen neuer Ukraine-FlüchtlingeDie Ukraine ist enttäuscht vom NATO-Gipfel in Vilnius, denn das Verteidigungsbündnis bleibt in der Frage eines Beitritts vage. Das sei eine verpasste Chance, sagt der CDU-Politiker und Oberst a. D. Roderich Kiesewetter. Die Menschen in der Ukraine hätten ein Signal der Zuversicht gebraucht.12.07.2023
Umjubelte Rede vor NATO-GipfelTausende feiern Selenskyj in VilniusZum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen sein Land hält der ukrainische Präsident Selenskyj in Präsenz eine Rede vor einer großen Menschenmenge. Bei einem Auftritt in der Altstadt von Vilnius wird er von Tausenden Anhängern gefeiert. Nur wenige Kilometer entfernt, auf dem NATO-Gipfel, ist die Stimmung eine ganz andere. 12.07.2023
Beitrittszusage ohne Zeitplan"Die NATO läuft Gefahr, ihren Fehler zu wiederholen"Die Ukraine bekommt eine NATO-Zusage für die Zeit nach dem Krieg, muss dafür allerdings Bedingungen erfüllen. Einen konkreten Zeitplan gibt es nicht. Aus Sicht der finnischen Sicherheitsexpertin Minna Ålander ist das zu wenig. Es bräuchte einen klaren Plan, wie und wann der Beitritt vollzogen wird, und was die Ukraine schon jetzt dafür tun kann. 11.07.2023
Pistorius mahnt zu GelassenheitSelenskyj poltert gegen NATO-EntscheidungGibt es einen Weg für die Ukraine in die NATO? Das Bündnis stellt ihn vage in Aussicht - zu vage für Präsident Selenskyj. Der wettert gegen die Mitglieder und unterstellt fehlenden Willen zur Aufnahme. Deutschlands Verteidigungsminister Pistorius weist die Vorwürfe zurück.11.07.2023
