Olaf Lies

Mit besseren Abschreibungen und Steuersenkungen will Schwarz-Rot die Wirtschaft ankurbeln. Das führt jedoch zu Steuerverlusten in Milliardenhöhe. Niedersachsens Ministerpräsident verspricht jetzt einen kompletten Ausgleich für die Kommunen.

Die Bundesregierung will die Wirtschaft beleben. Das entsprechende Paket führt aber zu Steuerausfällen von fast 50 Milliarden Euro - vor allem bei Ländern und Kommunen. Die knüpfen ihre Zustimmung an Hilfen. Nach einem Grundsatz-Ja von Kanzler Merz sollen Einzelheiten verhandelt werden. Die Zeit drängt.

Niedersachsens Regierungschef Lies ist offenkundig Fan der Wärmepumpe. Der Einsatz dieser "sinnvollen Technologie" sei eine "kluge Lösung". Allerdings dürfe ihr Einsatz nicht vorgeschrieben werden. Vielmehr komme es darauf an, ehrlich über ihre Vorteile zu sprechen und finanzielle Anreize zu setzen.

Mit einem "Investitionsbooster" will das Kabinett die heimische Wirtschaft antreiben. Zwei Länderchefs loben die Maßnahmen und erhoffen sich viel davon. Doch die Situation wird für Städte und Kommunen schwierig, weil ihnen wichtige Steuereinnahmen entgehen, beklagen gleich drei Parteien.

Anfang April kündigt der bisherige Regierungschef Niedersachsens, Stephan Weil, seinen Rückzug an. Vor wenigen Tagen wählte der niedersächsische Landtag Olaf Lies zu seinem Nachfolger. Die Wahl zum SPD-Parteichef ist dann nur noch Formsache.

Der Landtag in Hannover wählt einen Nachfolger für Stephan Weil. Bereits im ersten Wahlgang erreicht Olaf Lies die erforderliche Mehrheit von mindestens 74 Stimmen. Der neue Mann an der Landesspitze bringt viel Regierungserfahrung mit ins Amt.

Früher arbeitet er in verschiedenen Berufen, dann macht Olaf Lies eine steile Karriere in der Politik. Jetzt kündigt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil seinen Rückzug an. Sein früherer Kontrahent Wirtschaftsminister Lies soll seine Nachfolge antreten. Doch wie tickt der Friese?

Vor wenigen Tagen wird bekannt, dass Niedersachsens Umweltminister ein Jobangebot vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat. Ein Posten mit einem verlockenden Jahresgehalt. Nach zweiwöchiger Bedenkzeit fällt Olaf Lies nun eine Entscheidung.