"Robuste Einheiten" zu SilvesterPolizei warnt Randalierer: "Wir werden durchgreifen"
Ab sofort startet der freie Verkauf von Feuerwerkskörpern für Silvester. Während der Zoll vor der Verwendung von gefährlichen Importen warnt, zielt die Bundespolizei auf aggressive Unruhestifter ab. Spezialkräfte und Hubschrauber stünden bereit, um bei Ausschreitungen einzuschreiten.
Kurz vor dem Jahreswechsel hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mögliche Silvester-Randalierer gewarnt. Der GdP-Chef für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der "Rheinischen Post": "Ich warne jeden potenziellen Krawallmacher. Wir sind gut vorbereitet und werden durchgreifen."
Roßkopf betonte, angesichts der negativen Erfahrungen aus den Vorjahren stelle auch die Bundespolizei einen erhöhten Kräfteansatz für Silvester zusammen. "Insbesondere an den großen Bahnhöfen wie München, Berlin, Frankfurt, Düsseldorf, Hamburg oder Hannover", so der GdP-Chef. Neben mobilen Kontroll- und Überwachungseinheiten und der Bundesbereitschaftspolizei seien auch technische Spezialkräfte "sowie sogenannte robuste Einheiten in Bereitschaft". Ebenso seien Vorkehrungen für einen Einsatz von Hubschraubern getroffen worden.
"Die Aggressionen der letzten Silvester, gerade mit Angriffen durch Feuerwerksraketen oder sogenannten Kugelbomben gegen unsere Kolleginnen und Kollegen, machen dies notwendig", betonte Roßkopf weiter. Die Bundespolizei werde in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich und bei der Unterstützung der Landespolizeien konsequent vorgehen. Daneben müsse es aber auch "eine schnelle und stringente Bestrafung durch die Gerichte geben", forderte der Gewerkschafter.
Zoll stellt tonnenweise Pyrotechnik sicher
Der Präsident der Generalzolldirektion, Armin Rolfink, warnte die Feiernden generell vor der Verwendung illegalen Feuerwerks. "Nicht zugelassenes Feuerwerk kann zu einer ernsthaften Gefahr werden und schwere, teils sogar bleibende Verletzungen verursachen", sagte Rolfink dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Der Zoll zieht derartige Pyrotechnik deshalb bei Kontrollen an den Grenzen und in Paketsendungen konsequent aus dem Verkehr", fügte er an.
Allein 2024 stellte der Zoll nach eigenen Angaben mehr als sieben Tonnen nicht zugelassener Pyrotechnik sicher - mehr als in den drei vorangegangenen Jahren zusammen. Im Jahr 2023 hatte der Zoll rund 500 Kilogramm solcher Feuerwerkskörper aus dem Verkehr gezogen, 2022 waren es etwas mehr als 300 Kilogramm und 2021 rund 2,3 Tonnen. Hinzu kommen zahlreiche illegale Feuerwerkskörper, die von der Polizei an vielen Orten in Deutschland beschlagnahmt wurden.
"Die Einfuhr nicht zugelassener Feuerwerkskörper aus dem Ausland ist verboten und führt zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen die verantwortliche Person", erklärte Zoll-Chef Rolfink dem RND. "Damit der Jahreswechsel für alle sicher bleibt, kann ich nur eindringlich davor warnen, Feuerwerk unbekannter Herkunft oder ohne das CE-Kennzeichen zu kaufen."
Reul und Lies gegen Böllerverbot
Gegen ein generelles Böllerverbot sprach sich Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul aus. Das sagte er der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung. Anders als in den Niederlanden, wo ab dem kommenden Jahr das Abbrennen von Feuerwerk verboten ist, fordert Reul flexible Lösungen. "Das Feuerwerk zu Silvester hat Tradition, und es bereitet vielen Menschen Freude. Man sollte die Sprengstoffverordnung so ändern, dass Städte selbst entscheiden können, wo Feuerwerk genutzt werden darf", sagte Reul. "Wo viele Leute zusammenkommen, sollte es vielleicht verboten werden. Ich plädiere für mehr Flexibilität und Differenzierung als für ein allgemeines Verbot."
Ähnlich äußerte sich auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies zuletzt. Er wolle nicht "über die Köpfe der Menschen hinweg" entscheiden. "Es gibt ganz viele Kommunen, die Bereiche festlegen, wo nicht geböllert werden darf. Das halte ich für den richtigen Weg", sagte der SPD-Politiker. "Diese Entscheidung ist vor Ort genau richtig aufgehoben."
Reul sieht die Polizei in NRW für den Jahreswechsel gut vorbereitet, wenngleich er sicher sei, dass es nicht ohne Probleme vonstattengehen werde. Silvester sei immer ein Risikofaktor. "Letztes Jahr ist Silvester relativ ruhig gelaufen. Aber ohne Probleme wird es nicht ablaufen. Die Frage ist, ob es eine große Eskalation gibt. Zumindest sind wir gut vorbereitet, dass wir da, wo wir sowas erwarten könnten, genug Polizisten haben und auch genug Kräfte als Verstärkung in Reserve haben", so der CDU-Politiker.
In der vergangenen Silvesternacht hatten etwa schwere Explosionen durch illegale Kugelbomben in Berlin für Aufsehen gesorgt. Auch andere, häufig aus dem EU-Ausland nach Deutschland eingeführte Böller haben häufig eine viel stärkere Explosionswirkung als das in Deutschland frei verkäufliche Feuerwerk.