Olaf Scholz - Thema Seite 27

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kritik an Podcast-AussageGrünen-Politikerin: "Alle in der SPD wissen, dass Scholz ein Arschloch ist"

Mit einer Podcast-Aussage über den Charakter des Bundeskanzlers sorgt die Grünen-Politikerin Paula Piechotta für Unmut bei den Sozialdemokraten. Sie entschuldigt sich, beharrt aber darauf, dass sie nur die vorherrschende Meinung innerhalb der SPD über Scholz zitiert habe.

28.12.2024

"Tat lässt mich nicht los"Scholz zu Magdeburg: Jeden Stein umdrehen

Rund eine Woche nach dem Attentat auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt steht die Frage im Fokus, ob es seitens der Behörden Versäumnisse gegeben hat. Dabei dürfe es "keine falsche Zurückhaltung geben", fordert Kanzler Scholz. Zudem plädiert er für eine Sicherheitsreform - und spricht die Union an.

27.12.2024

Neuwahldatum wird verkündetBundestag steht vor der Auflösung

Alles andere als die Auflösung des Bundestages durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wäre eine große Überraschung. Das Staatsoberhaupt verkündet seine Entscheidung. Es ist ein Vorgang, der in der deutschen Geschichte Seltenheitswert hat.

27.12.2024

Grüne könnten profitierenExperte attestiert CDU "Merz-Problem" - und Habeck gute Chancen

Die Mobilisierung des rechten Lagers gegen die Grünen sei "ausgereizt", sagt Wahlforscher Matthias Jung. Ihr Kanzlerkandidat Habeck habe deshalb gar keine so schlechten Karten bei der Neuwahl im Februar. Unionskandidat Merz mache hingegen Fehler, indem er sich programmatisch einenge.

25.12.2024

Aus der Schmoll-EckeVom Papst lernen heißt verlieren lernen

Während die einen an den Genderstern und das Anhängen von "-innen" an die Mehrzahl glauben, glaubt der Heilige Vater an den Weihnachtsstern und an Männer als die einzig wahren Heilsbringer. Kein Wunder, dass die Heilige Annalena dagegen protestiert.

24.12.2024Von Thomas Schmoll

Hilfen für Kiew beeindruckendNATO-Generalsekretär Rutte nimmt Scholz in Schutz

Für seine Ukraine-Politik bekommt Kanzler Scholz häufig Kritik. Nun springt ihm NATO-Generalsekretär Rutte zur Seite: Was der SPD-Politiker für die Ukraine getan habe, sei beeindruckend. Was die Sicherheit des Bündnisses angeht, blickt er allerdings sorgenvoll in die Zukunft.

23.12.2024

"Unehrlich und selbstgerecht"BSW lehnt Fairnessabkommen für Wahlkampf ab

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl soll frei von Hetze, Hass und Falschinformationen sein. Dem von der SPD vorgeschlagenen Abkommen erteilt das Bündnis Sahra Wagenknecht jedoch eine Abfuhr: Schuld seien "Falschbehauptungen über das BSW", außerdem fehle eine entscheidende Partei am Verhandlungstisch.

22.12.2024

Kanzler verspricht AufklärungScholz: "Es darf nichts ununtersucht bleiben"

Bei einem Besuch auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt zeigt sich Bundeskanzler Scholz erschüttert über die "furchtbare, wahnsinnige Tat". Jetzt sei es wichtig, diese mit Präzision und Genauigkeit aufzuklären. Zugleich ruft Scholz zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf.

21.12.2024

Haseloff und Scholz am TatortZahl der Toten bei Anschlag von Magdeburg steigt auf fünf

Nach dem Anschlag von Magdeburg sind laut Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff mittlerweile fünf Tote zu beklagen. Wie Kanzler Scholz mitteilt, sind unter den über 200 Verletzten noch viele, um die man sich große Sorgen machen müsse.

21.12.2024

Entsetzte ReaktionenHaseloff spricht von "menschenverachtendem Anschlag"

Die Flaggen an Sachsen-Anhalts öffentlichen Gebäuden hängen auf halbmast: Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt herrscht Entsetzen. Regierungschef Haseloff verspricht Aufarbeitung. Auch andere Vertreter von Landes- und Bundespolitik reagieren bestürzt.

21.12.2024