Olaf Scholz - Thema Seite 28

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wirre Vorwürfe gegen BehördenSaudi, Arzt, Anti-Islamist - So tickt der Täter von Magdeburg

Wer war der Todesfahrer von Magdeburg? Wie schon kurz nach der Tat herauskommt, handelt es sich bei ihm um einen Arzt aus Saudi-Arabien. Allerdings äußert er sich dezidiert antimuslimisch und migrationskritisch, auch zeigt er Sympathien für die AfD. Selbst ein Terror-Experte ist überrascht.

21.12.2024

Erster Drogentest positivZahl der Toten und Verletzten in Magdeburg steigt

Die Zahl der Todesopfer des Anschlags von Magdeburg erhöht sich auf vier. Mehr als 200 Menschen sollen verletzt sein. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. "Wir ziehen alles in Betracht", so die Polizei. Derweil gibt es Hinweise, dass der Todesfahrer womöglich unter Drogen stand.

21.12.2024

"Beunruhigende Einmischung"SPD sieht in Musks Aussagen "Attacke auf deutsche Demokratie"

Elon Musk mischt sich wortreich in die anstehende Bundestagswahl ein. Nach Ansicht des Tesla-Chefs kann nur die AfD Deutschland retten. Zudem beleidigt er Kanzler Scholz nach dem Anschlag. Jetzt reagiert SPD-Chef Klingbeil und kritisiert dessen Äußerungen als Versuch einer Destabilisierung Deutschlands.

21.12.2024

"Es ist noch zu vieles offen"Bei Waffenstillstand: Pistorius schließt Bundeswehr in der Ukraine nicht aus

Noch immer tobt die russische Invasion in der Ukraine, doch die nahende Präsidentschaft von Donald Trump lässt ein Ende wahrscheinlicher werden - glaubt man dessen Worten. Verteidigungsminister Pistorius kann sich deutsche Soldaten in der Ukraine vorstellen, aber nur bei einem Waffenstillstand.

21.12.2024

"Unfähiger Narr"Musk beleidigt Kanzler Scholz nach Anschlag in Magdeburg

Tesla-Chef Musk mischt sich mittlerweile nicht nur wortreich in die US-Politik ein, sondern kommentiert und bewertet auch international das Tun von Staats- und Regierungschefs. Sein aktuelles Ziel: Kanzler Scholz. Der sei unfähig, schreibt Musk nach dem Anschlag in Magdeburg.

21.12.2024

Nach Habeck-AbsageÖffentlich-Rechtliche blasen zweites TV-Duell ganz ab

CDU-Herausforderer Merz gegen Amtsinhaber Scholz von der SPD. Und Grünen-Spitzenkandidat Habeck gegen AfD-Frontfrau Weidel. In diesen Kombinationen planten ARD und ZDF zwei TV-Duelle vor der Bundestagswahl. Doch Habeck will das so nicht. Und Angebote von BSW und FDP nehmen die Sender nicht an.

20.12.2024

Regierungskoalition implodierteSteinmeier nennt Termin zur Entscheidung über Neuwahlen

Nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz liegt die Macht über die Auflösung des Bundestags und eine anschließende Neuwahl bei Frank-Walter Steinmeier. Der Bundespräsident wird seine Entscheidung noch in diesem Jahr erklären.

20.12.2024

Bodentruppen "gar kein Thema"Scholz verbreitet nach Trump-Telefonat zur Ukraine Zuversicht

Schon zum zweiten Mal nach Trumps Wahlsieg telefoniert Kanzler Scholz mit dem künftigen US-Präsidenten. Anschließend gibt er sich optimistisch, dass es einen "fairen Frieden" für die Ukraine geben könne. Deren Präsident Selenskyj sieht diese Möglichkeit aber nur mit internationaler Truppenpräsenz.

20.12.2024

Zweites Telefonat seit WahlScholz sichert bei Telefonat mit Trump Kiew weitere Hilfe zu

Erneut hat Kanzler Scholz mit dem kommenden US-Präsidenten telefoniert. Nach Angaben des Kanzleramts ging es vor allem um die Ukraine. Von einem Bekenntnis von Trump zu weiteren Militärhilfen ist anschließend keine Rede. Auch sonst verlautet anschließend wenig Konkretes.

19.12.2024

ARD-DeutschlandtrendNach Vertrauensfrage: SPD bricht ein - Union legt zu

Nach der verlorenen Vertrauensfrage müssen die Sozialdemokraten um Kanzler Scholz Verluste hinnehmen. In einer Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend kommt die SPD nur noch auf 14 Prozent. Die Union mit Spitzenmann Merz legt auf 33 Prozent zu. Auch die AfD gewinnt leicht.

19.12.2024