Olaf Scholz - Thema Seite 35

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Person der Woche: FDP-ChefDanke, Christian Lindner!

Die SPD überschlägt sich in Attacken auf Christian Lindner und die FDP. Das Wahlkampfgetöse wirkt ziemlich scheinheilig. In Wahrheit zeigt der schmutzige Scheidungskrieg, dass die Republik Lindner dankbar sein muss, Deutschland endlich vom Ampel-Desaster befreit zu haben.

03.12.2024Von Wolfram Weimer

Jetzt braucht Scholz die FDPUnion will Abbau der kalten Progression vertagen

Als eine Art schleichende Steuererhöhung wird die kalte Progression gerne mal bezeichnet. Diese will der Kanzler mit seiner verbliebenen Regierungsmannschaft gerne noch abbauen. Doch die Union will nicht den Mehrheitsbeschaffer spielen. Stattdessen ist Scholz jetzt auf die Liberalen angewiesen.

02.12.2024

Details zu WaffenlieferungenScholz wärmt in Kiew Altes auf - nur eine Ankündigung überrascht

Olaf Scholz wird wegen seines Vetos zur Taurus-Lieferung immer wieder vorgeworfen, die Ukraine nicht ausreichend zu unterstützen. Bei einem Besuch in Kiew gibt es nun deutliche Worte in Richtung Moskau und Details zu Waffenlieferungen. Die überraschen nicht - mit einer Ausnahme.

02.12.2024

Was ist da wohl drin?Kanzler-Koffer bei Kiew-Reise sorgt für Spekulationen

Erst zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs fährt Olaf Scholz in die Ukraine. Doch statt seiner sonst stets präsenten Aktentasche greift er nun auf ein anderes Gepäckstück zurück. Mit einem silbernen Koffer reist der Kanzler zu Selenskyj - und klärt über den Inhalt auf.

02.12.2024

"Affront gegenüber Partnern"Kiesewetter kritisiert Scholz' Kiew-Reise als "verlogen"

Der Bundeskanzler reist erst zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die Ukraine. Für seinen Besuch wird der Bundeskanzler aus der Opposition lautstark kritisiert. Besonders ein vermeintlich neues Waffenpaket sorgt für Ärger.

02.12.2024

Gemeinsam mit SelenskyjScholz besucht verwundete Soldaten in Kiew

Am Morgen trifft Bundeskanzler Scholz überraschend in Kiew ein. Bei seiner Ankunft kündigt er weitere Militärhilfen für die Ukraine an. Vor Ort kann er sich zudem einen unmittelbaren Eindruck von dem Leid verschaffen, das Russland in dem Land verursacht hat.

02.12.2024

"Fünf bis zehn Milliarden"Scholz: Schuldenbremse-Reform bringt keine große Neuverschuldung

Im Bundestag wird die Reform der Schuldenbremse heiß diskutiert: Kanzler Scholz wirbt erneut für eine Lockerung. Die Neuverschuldung wäre aus seiner Sicht überschaubar, der Nutzen dagegen groß - wenn auch erst in einigen Jahren.

02.12.2024

"Wir tun, was wir sagen"Scholz erstmals seit zweieinhalb Jahren in der Ukraine

Die Ukraine gerät militärisch immer weiter unter Druck. In den vergangenen Wochen erzielen die Russen weitere Gebietsgewinne. Jetzt stattet Kanzler Scholz dem angegriffenen Land einen Solidaritätsbesuch ab und sichert Präsident Selenskyj weitere Unterstützung zu.

02.12.2024

"Einflussagenten" für PekingSo spinnt China sein geheimes Netzwerk in Deutschland

Peking will die Welt nach chinesischem Vorbild in eine große Diktatur umwandeln. Auch in Deutschland arbeitet ein Netzwerk im Verborgenen daran und ist schon weit gekommen. Die deutsche Politik schaut weg – und macht sich in Teilen sogar zum Komplizen.

02.12.2024Von Markus Frenzel

FDP-Chef über "D-Day"-PapierLindner gerät bei Schlagabtausch mit Miosga in Bedrängnis

Erst der Rauswurf aus der Ampel-Koalition, dann unangenehme Berichte über das "D-Day"-Papier und personelle Konsequenzen in der FDP. Christian Lindner hat schon bessere Tage im politischen Berlin erlebt. Auch dieser Abend bei Caren Miosga zählt nicht zu seinen Sternstunden.

02.12.2024Von Friederike Zörner