Olaf Scholz - Thema Seite 35

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Fünf bis zehn Milliarden"Scholz: Schuldenbremse-Reform bringt keine große Neuverschuldung

Im Bundestag wird die Reform der Schuldenbremse heiß diskutiert: Kanzler Scholz wirbt erneut für eine Lockerung. Die Neuverschuldung wäre aus seiner Sicht überschaubar, der Nutzen dagegen groß - wenn auch erst in einigen Jahren.

02.12.2024

"Wir tun, was wir sagen"Scholz erstmals seit zweieinhalb Jahren in der Ukraine

Die Ukraine gerät militärisch immer weiter unter Druck. In den vergangenen Wochen erzielen die Russen weitere Gebietsgewinne. Jetzt stattet Kanzler Scholz dem angegriffenen Land einen Solidaritätsbesuch ab und sichert Präsident Selenskyj weitere Unterstützung zu.

02.12.2024

"Einflussagenten" für PekingSo spinnt China sein geheimes Netzwerk in Deutschland

Peking will die Welt nach chinesischem Vorbild in eine große Diktatur umwandeln. Auch in Deutschland arbeitet ein Netzwerk im Verborgenen daran und ist schon weit gekommen. Die deutsche Politik schaut weg – und macht sich in Teilen sogar zum Komplizen.

02.12.2024Von Markus Frenzel

FDP-Chef über "D-Day"-PapierLindner gerät bei Schlagabtausch mit Miosga in Bedrängnis

Erst der Rauswurf aus der Ampel-Koalition, dann unangenehme Berichte über das "D-Day"-Papier und personelle Konsequenzen in der FDP. Christian Lindner hat schon bessere Tage im politischen Berlin erlebt. Auch dieser Abend bei Caren Miosga zählt nicht zu seinen Sternstunden.

02.12.2024Von Friederike Zörner

Strategie für Ukraine-KriegMerz wirft Scholz vor, mit Ängsten der Deutschen zu spielen

Der außenpolitische Wahlkampf nimmt an Fahrt auf. Zuerst wirft Kanzler Scholz dem Unionskandidaten Merz eine riskante Linie in der Ukraine-Politik vor. Dann holt Merz zum Gegenschlag aus: Die SPD nutze die "tief sitzenden Ängste" der Deutschen für Stimmenfang.

01.12.2024

Scholz und die FDPEin Massaker an der politischen Kultur

Die Ampel-Koalition ist kläglich gescheitert. Aber das Schmierentheater, das nun vor allem SPD und FDP aufführen, stellt alles in den Schatten. Hoffen wir, dass der Wahlkampf keine Nonstop-Schlammschlacht wird und es um Inhalte geht. Deutschland hat genug Probleme zu lösen.

01.12.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

In drei zentralen PunktenGrünen-Chefin bevorzugt Merz vor Scholz

Beim Wahlkampfauftakt der SPD wirft Scholz seinem Rivalen Merz eine riskante Ukraine-Politik vor. Die Grünen-Chefin Brantner sieht das ganz anders. In drei zentralen Politikfeldern sei der CDU-Chef ein besserer Partner für ihre Partei als der SPD-Kanzler.

01.12.2024

"Rückwärtsgewandte Politik"?Merz sieht manche Dinge heute anders - andere nicht

CDU-Chef Merz wird unterstellt, bei vielen Frauen nicht so gut anzukommen. Vor allem eine Entscheidung aus der Vergangenheit holt ihn immer wieder ein. Es geht um Vergewaltigung in der Ehe. Diesbezüglich zeigt der Konservative jetzt Einsicht. Kontrahent Scholz erkennt trotzdem eine rückwärtsgewandte Politik.

30.11.2024

4-Punkte-Plan und Merz-AttackenRauflustiger Scholz ruft seine SPD zum Kampf

Viele wollten ihn gar nicht mehr als Kanzlerkandidaten haben, doch zum Auftakt des SPD-Wahlkampfes jubeln die Genossen ihrem Olaf Scholz zu. Der liefert Details, wie er Deutschland aus der Wirtschaftskrise führen will und geht seinen Kontrahenten Merz scharf an. Klar wird: Scholz will kämpfen.

30.11.2024Von Sebastian Huld

"Darf nie wieder passieren"Scholz wirft Lindner systematische Sabotage vor

Bundeskanzler Scholz äußert heftige Kritik an Christian Lindner und der FDP: Diese hätten aktiv verhindern wollen, dass die Bundesregierung erfolgreich sei. "Das ist eigentlich unfassbar". Die Grünen bezweifeln, dass Lindner nichts vom "D-Day"-Papier gewusst habe.

30.11.2024