Olaf Scholz - Thema Seite 35

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Er ist ein Angstkanzler"Union schießt in Taurus-Debatte gegen Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt beharrlich auf seinem Standpunkt: Mit ihm gibt es keinen Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine. Im Bundestag wird das Thema weiterhin debattiert. Und dabei findet besonders die Union deutliche Worte zum Verhalten des deutschen Regierungschefs.

06.12.2024

Hamburger U-AusschussScholz weist Cum-Ex-Vorwürfe von sich

"Mein ganzes politisches Leben habe ich mich für ein gerechtes Steuersystem eingesetzt", sagt Olaf Scholz. Der Kanzler wird bereits zum dritten Mal vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg geladen. Zu Aufklärung der konkreten Fälle kann er nicht beitragen.

06.12.2024

Olaf Scholz will's wissenWer diesen Kanzler zu früh abschreibt, lebt gefährlich

Auf dem Papier ist die Bundestagswahl gelaufen. Aber das muss nichts heißen: Der abgeschlagene Amtsinhaber ist zugleich bester und erfahrenster Wahlkämpfer im Kandidatenfeld. Olaf Scholz hat die vorgezogene Bundestagswahl noch nicht verloren.

05.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

Scholz in RegierungsbefragungLahme Ente trifft handlungsunfähigen Bundestag

Noch einmal stellt sich Olaf Scholz als amtierender und nicht nur geschäftsführender Bundeskanzler den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Er wirbt um gemeinsame Beschlussfassungen, doch ein Aufeinanderzugehen ist von keiner Seite zu erkennen - auch nicht in wichtigen anstehenden Fragen.

04.12.2024Von Sebastian Huld

Erste Fragestunde nach Ampel-AusScholz warnt - und verteidigt sich umfassend

Erstmals seit dem Ampel-Aus stellt sich Scholz den Fragen der Abgeordneten. Kurz vor seiner Vertrauensfrage kommt der Kanzler auf das Plenum mit einer Bitte zu, seine Politik verteidigt er an mehreren Stellen. Auch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin regt er an.

04.12.2024

Gesetz könnte Strompreise senkenSPD: Merz will Job-Sorgen von Millionen "einfach aussitzen"

Die rot-grüne Minderheitsregierung will die Energiepreise durch einen Bundeszuschuss an die Netzübertragungskosten senken. Das soll Verbraucher entlasten und der Wirtschaft aus der Krise helfen. Dass die Union dem nicht zustimmen will, sorgt bei der SPD für Empörung.

04.12.2024Von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerFDP sackt gefährlich ab, SPD legt mit Scholz leicht zu

Nach den Enthüllungen zu den "D-Day"-Papieren der FDP geht es für die Liberalen im RTL/ntv-Trendbarometer nach unten. Die Partei entfernt sich erneut von der 5-Prozent-Marke. Für die SPD geht es dagegen nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten nach oben - auch für Scholz persönlich.

03.12.2024

Person der Woche: FDP-ChefDanke, Christian Lindner!

Die SPD überschlägt sich in Attacken auf Christian Lindner und die FDP. Das Wahlkampfgetöse wirkt ziemlich scheinheilig. In Wahrheit zeigt der schmutzige Scheidungskrieg, dass die Republik Lindner dankbar sein muss, Deutschland endlich vom Ampel-Desaster befreit zu haben.

03.12.2024Von Wolfram Weimer

Jetzt braucht Scholz die FDPUnion will Abbau der kalten Progression vertagen

Als eine Art schleichende Steuererhöhung wird die kalte Progression gerne mal bezeichnet. Diese will der Kanzler mit seiner verbliebenen Regierungsmannschaft gerne noch abbauen. Doch die Union will nicht den Mehrheitsbeschaffer spielen. Stattdessen ist Scholz jetzt auf die Liberalen angewiesen.

02.12.2024

Details zu WaffenlieferungenScholz wärmt in Kiew Altes auf - nur eine Ankündigung überrascht

Olaf Scholz wird wegen seines Vetos zur Taurus-Lieferung immer wieder vorgeworfen, die Ukraine nicht ausreichend zu unterstützen. Bei einem Besuch in Kiew gibt es nun deutliche Worte in Richtung Moskau und Details zu Waffenlieferungen. Die überraschen nicht - mit einer Ausnahme.

02.12.2024