Olaf Scholz - Thema Seite 36

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Eine für alleMerkel, Männer, Moneten und die Massen

Angela Merkel war, ist und bleibt ein Phänomen. Und ob sie nun was Neues erzählt in ihren Memoiren - die erstaunlicherweise nicht "Es war nicht alles schlecht" heißen, sondern "Freiheit", sei dahingestellt. Unbestritten ist, dass sie uns nachhaltig fasziniert. Die Kolumnistin versucht, der Merkel-Mania auf die Spur zu kommen.

30.11.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann

Trotz schlechter UmfragenScholz glaubt an Wahlsieg seiner SPD

Wenn bereits am Sonntag ein neuer Bundestag gewählt werden würde, ginge die SPD laut aktueller Umfragen nicht als Siegerin hervor. Doch Bundeskanzler Scholz will deswegen nicht den Kopf in den Sand stecken. Er erinnert an frühere erfolgreiche Wahlkämpfe.

29.11.2024

"Hätte es auch nicht gebilligt"Auch Lindner will von brisantem "D-Day"-Papier nichts gewusst haben

Wer wusste über das Strategiepapier zum Ampelbruch in der FDP Bescheid? Nach Darstellung von Parteichef Lindner nur eine untere Ebene. Polit-Beobachter halten das für wenig glaubwürdig.

29.11.2024

Vogel: "keine bessere Welt"FDP will Lieferkettengesetz noch vor Neuwahl kippen

Die Liberalen wollen der deutschen Industrie noch zum Erfolg verhelfen und dafür das Lieferkettengesetz kippen. Gerade weil die Zukunft der FDP nach der Neuwahl unklar ist, soll das zügig passieren. Da auch Kanzler und Wirtschaftsminister Veränderungen anstreben, hat die FDP Hoffnung für ihren Antrag.

29.11.2024

Djir-Sarai geht auf DistanzFDP-Generalsekretär will von "D-Day"-Papier nichts gewusst haben

Mehrfach leugnet FDP-Generalsekretär Djir-Sarai, dass die FDP den Koalitionsbruch geplant und intern als "D-Day" betitelt hat. Das steht allerdings im Widerspruch zu einem Dokument, das jeder auf der Partei-Webseite nachlesen kann.

28.11.2024

Begriff "D-Day" sei nie gefallenFDP-Generalsekretär Djir-Sarai log im Live-Interview bei ntv

Wochenlang hat die FDP den Ampelbruch geplant und vorbereitet. Ihr Strategiepapier strotzt nur so vor Angriffslust. Allein der Begriff "D-Day" kommt in dem nun veröffentlichten PDF neunmal vor. Im ntv-Interview behauptete Generalsekretär Djir-Sarai noch etwas ganz anderes.

28.11.2024

"Offene Feldschlacht" & "D-Day"FDP veröffentlicht Strategiepapier zu Ampel-Bruch

Ein interner Fahrplan der FDP macht deutlich, wie die Liberalen ihren Austritt aus der Ampel-Koalition planten. In dem Papier fallen markige Begriffe wie "D-Day" und "offene Feldschlacht". FDP-Generalsekretär Djir-Sarai verteidigt die Veröffentlichung.

28.11.2024

Rot-Grün bringt Entwürfe auf WegVerabschiedung von Gesetzen für Tariftreue und Frauenschutz fraglich

Olaf Scholz und sein rot-grünes Kabinett wollen auf den letzten Metern noch ein paar Gesetze über die Ziellinie bringen. Ob die Vorhaben jedoch in Kraft treten, hängt von der Opposition ab.

27.11.2024

Union lehnt Gesetzesvorschlag abGroße Mehrheit unterstützt Legalisierung von Abtreibungen

Der Gesetzesvorstoß zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten 12 Wochen empört die Union. Kanzlerkandidat Merz warnt vor einem "gesellschaftlichen Großkonflikt". Das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt aber eine breite Unterstützung für das Gesetz - selbst unter Katholiken und CDU/CSU-Wählern.

27.11.2024Von Sebastian Huld

Lösung anderer Probleme nötigMerz will Schuldenbremse nicht vor Neuwahl lockern

CDU-Chef Merz sperrt sich lange gänzlich gegen eine Lockerung der Schuldenbremse. Erst als die vorzeitige Neuwahl feststeht, zeigt er sich offener dafür. Allerdings wird das nichts mehr in dieser Legislatur, stellt er klar.

27.11.2024