Olaf Scholz - Thema Seite 34

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Hilfszusagen bei Branchen-GipfelScholz will Stahl-Krise auf EU-Ebene beraten

Der krisengeplagten Stahlbranche sagt die Bundesregierung Hilfe zu - kann konkret aber wenig anbieten. Die Ankündigung, die Netzentgelte zu deckeln, scheitert an der fehlenden Parlamentsmehrheit. Kanzler Scholz bleibt deswegen nur, die Verantwortlichkeit zu verlagern - und den Druck an die EU weiterzureichen.

09.12.2024

Moskau alarmiertWestliche Staaten feiern Ende der Assad-Diktatur

Das Regime von Syriens Machthaber Assad ist Geschichte. Während westliche Staaten das Ende der Herrschaft begrüßen, fallen die Reaktionen der regionalen Nachbarn derweil unterschiedlich aus. Unzufrieden zeigen sich dagegen der Iran und Russland.

08.12.2024

"Das wäre nicht in Ordnung"Scholz warnt VW vor Werkschließungen

Volkswagen steckt auch aufgrund von Managementfehlern in einer schweren Krise. Den Preis dafür soll die Belegschaft zahlen, VW-Chef Blume plant massive Einschnitte. Erstmals stehen Werkschließungen im Raum. Der Kanzler warnt: "Ich bin dagegen, dass Beschäftigte entlassen werden sollen, nur um Geld zu sparen."

08.12.2024

"Er ist ein Angstkanzler"Union schießt in Taurus-Debatte gegen Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt beharrlich auf seinem Standpunkt: Mit ihm gibt es keinen Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine. Im Bundestag wird das Thema weiterhin debattiert. Und dabei findet besonders die Union deutliche Worte zum Verhalten des deutschen Regierungschefs.

06.12.2024

Hamburger U-AusschussScholz weist Cum-Ex-Vorwürfe von sich

"Mein ganzes politisches Leben habe ich mich für ein gerechtes Steuersystem eingesetzt", sagt Olaf Scholz. Der Kanzler wird bereits zum dritten Mal vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg geladen. Zu Aufklärung der konkreten Fälle kann er nicht beitragen.

06.12.2024

Olaf Scholz will's wissenWer diesen Kanzler zu früh abschreibt, lebt gefährlich

Auf dem Papier ist die Bundestagswahl gelaufen. Aber das muss nichts heißen: Der abgeschlagene Amtsinhaber ist zugleich bester und erfahrenster Wahlkämpfer im Kandidatenfeld. Olaf Scholz hat die vorgezogene Bundestagswahl noch nicht verloren.

05.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

Scholz in RegierungsbefragungLahme Ente trifft handlungsunfähigen Bundestag

Noch einmal stellt sich Olaf Scholz als amtierender und nicht nur geschäftsführender Bundeskanzler den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Er wirbt um gemeinsame Beschlussfassungen, doch ein Aufeinanderzugehen ist von keiner Seite zu erkennen - auch nicht in wichtigen anstehenden Fragen.

04.12.2024Von Sebastian Huld

Erste Fragestunde nach Ampel-AusScholz warnt - und verteidigt sich umfassend

Erstmals seit dem Ampel-Aus stellt sich Scholz den Fragen der Abgeordneten. Kurz vor seiner Vertrauensfrage kommt der Kanzler auf das Plenum mit einer Bitte zu, seine Politik verteidigt er an mehreren Stellen. Auch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin regt er an.

04.12.2024

Gesetz könnte Strompreise senkenSPD: Merz will Job-Sorgen von Millionen "einfach aussitzen"

Die rot-grüne Minderheitsregierung will die Energiepreise durch einen Bundeszuschuss an die Netzübertragungskosten senken. Das soll Verbraucher entlasten und der Wirtschaft aus der Krise helfen. Dass die Union dem nicht zustimmen will, sorgt bei der SPD für Empörung.

04.12.2024Von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerFDP sackt gefährlich ab, SPD legt mit Scholz leicht zu

Nach den Enthüllungen zu den "D-Day"-Papieren der FDP geht es für die Liberalen im RTL/ntv-Trendbarometer nach unten. Die Partei entfernt sich erneut von der 5-Prozent-Marke. Für die SPD geht es dagegen nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten nach oben - auch für Scholz persönlich.

03.12.2024