Olaf Scholz - Thema Seite 34

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Abstimmung am MontagScholz will Vertrauensfrage beantragen - so geht es dann weiter

Es ist der erste formelle Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestages: Kanzler Olaf Scholz wird beantragen, dass das Parlament ihm das Vertrauen ausspricht. Sein Ziel ist aber, dass die Abgeordneten bei der Abstimmung am Montag genau das Gegenteil tun.

11.12.2024

"Keine übermäßige Belastung"Scholz wirbt für Senkung von Mehrwertsteuer auf Lebensmittel

In Deutschland läuft der Wahlkampf und damit kommen auch immer wieder neue Vorschläge aus der Bundespolitik auf den Tisch. Bundeskanzler Scholz würde gerne den ermäßigten Mehrwertsteuersatz bei Lebensmitteln absenken. Statt sieben soll dieser nur noch fünf Prozent betragen.

11.12.2024

Kanzler vor der VertrauensfrageBuschmann sieht in Scholz den Ampel-Sprengmeister

Scholz' Tage im Kanzleramt sind gezählt: Heute stellt der SPD-Politiker im Bundestag die Vertrauensfrage. Wenn es nach FDP-Generalsekretär Buschmann geht, liegt die Verantwortung für das vorzeitige Ende der Ampel-Regierung allein beim Bundeskanzler.

11.12.2024

Syrer in DeutschlandRein geht immer, raus geht nimmer?

Der syrische Regimewechsel bringt den finalen Test für das deutsche Asylsystem: Verlassen die Schutzbedürftigen Deutschland, wenn sie keinen Schutz mehr brauchen? Und wie wird entschieden, wer bitte bleiben soll?

10.12.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nicht

Nächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.

10.12.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im Aufwind

Was bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.

10.12.2024

"Besonders nicht im Wahlkampf"Ifo-Chef gegen Verstaatlichung von Thyssenkrupp

Der Stahlriese Thyssenkrupp steht vor einem massiven Stellenabbau. Bundeskanzler Scholz will ausdrücklich auch Staatshilfen nicht ausschließen. Ifo-Chef Fuest bewertet den Vorstoß in Zeiten des Wahlkampfs als nicht sachgerecht. Er hat stattdessen eine andere Idee.

10.12.2024

Hilfszusagen bei Branchen-GipfelScholz will Stahl-Krise auf EU-Ebene beraten

Der krisengeplagten Stahlbranche sagt die Bundesregierung Hilfe zu - kann konkret aber wenig anbieten. Die Ankündigung, die Netzentgelte zu deckeln, scheitert an der fehlenden Parlamentsmehrheit. Kanzler Scholz bleibt deswegen nur, die Verantwortlichkeit zu verlagern - und den Druck an die EU weiterzureichen.

09.12.2024

Moskau alarmiertWestliche Staaten feiern Ende der Assad-Diktatur

Das Regime von Syriens Machthaber Assad ist Geschichte. Während westliche Staaten das Ende der Herrschaft begrüßen, fallen die Reaktionen der regionalen Nachbarn derweil unterschiedlich aus. Unzufrieden zeigen sich dagegen der Iran und Russland.

08.12.2024

"Das wäre nicht in Ordnung"Scholz warnt VW vor Werkschließungen

Volkswagen steckt auch aufgrund von Managementfehlern in einer schweren Krise. Den Preis dafür soll die Belegschaft zahlen, VW-Chef Blume plant massive Einschnitte. Erstmals stehen Werkschließungen im Raum. Der Kanzler warnt: "Ich bin dagegen, dass Beschäftigte entlassen werden sollen, nur um Geld zu sparen."

08.12.2024