Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wohlstand überall gefährdetScholz sieht in Trumps Zöllen globalen "Anschlag"

Donald Trump sorgt für einen weltweiten Eklat. Dutzende Länder werden mit neuen Zöllen belegt, auch die EU-Staaten sind darunter. Deutsche Politiker verurteilen diese Eskalation und fürchten einen Handelskrieg.

03.04.2025

Migrationsbilanz mit GrafikenFaeser hat eine Botschaft für ihren Nachfolger

Bundesinnenministerin Faeser zieht Bilanz ihrer Migrationspolitik, und die fällt außerordentlich positiv aus: weniger irreguläre Migration, mehr Abschiebungen, vor allem aber die Einigung auf eine gemeinsame europäische Asylpolitik. Und sie hat eine Botschaft an ihren Nachfolger.

01.04.2025Von Hubertus Volmer

"Wollen Weg des Friedens nicht"Kreml macht Europäern schweren Vorwurf

Als Vorbedingung für eine Teilwaffenruhe fordert der Kreml eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland. Doch eine "Koalition der Willigen" spricht sich vehement dagegen aus und erwägt sogar eine Verschärfung. Kreml-Sprecher Peskow bezichtigt nun die Europäer, den Frieden zu boykottieren.

28.03.2025

Verhandlungen in Saudi-Arabien"Der Ansatz der USA ist sehr sinnvoll - aber die Umsetzung ist miserabel"

Die Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff hält den Verhandlungsansatz der USA bei den Gesprächen mit Russland und der Ukraine für sinnvoll. Allerdings sei die Umsetzung miserabel. Dass die USA und Russland offenbar auch über den Abbau von Sanktionen sprechen, findet sie "generell nicht unvernünftig".

28.03.2025

Wäre "schwerer Fehler""Koalition der Willigen" erteilt Kreml deutliche Absage

US-Präsident Trump will ein rasches Kriegsende in der Ukraine vermitteln. Als Vorbedingung für Friedensgespräche fordert der Kreml eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland. Die führenden europäischen Länder lehnen dies jedoch kategorisch ab und stellen das Gegenteil in Aussicht.

27.03.2025

Keine deutsche BeteiligungMacron: Französisch-britische Mission soll ukrainische Armee unterstützen

Beim Gipfeltreffen in Paris zur Unterstützung der Ukraine beraten Vertreter von rund 30 Staaten. Die sogenannte "Koalition der Willigen" erörtert Sicherheitsgarantien für den Fall einer Waffenruhe zwischen Kiew und Moskau. Macron und Starmer wollen bald Einheiten ihrer Länder in die Ukraine schicken.

27.03.2025

Steinmeier erklärt, warumScholz ist entlassen, soll aber trotzdem weitermachen

Bis heute waren Bundeskanzler Scholz und seine Minister noch offiziell im Amt. Nach der Konstituierung des neuen Bundestages entlässt Bundespräsident Steinmeier sie. Dennoch sollen sie erstmal weitermachen.

25.03.2025

RTL/ntv-TrendbarometerUnion verliert - Abstand zur AfD wird immer kleiner

Die Unionsparteien rutschen im RTL/ntv-Trendbarometer weiter ab. Die AfD liegt damit nur noch drei Punkte hinter der Union. Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich Merz entgegen seinen Wahlkampfversprechen ein historisches Schuldenpaket durch den Bundestag gebracht.

25.03.2025

Konstituierende Sitzung steht anHeute wird es zum ersten Mal ernst im neuen Bundestag

In Berlin kommt zum ersten Mal der neu gewählte Bundestag zusammen. Highlight wird die Wahl der Präsidentin des Parlaments. Zudem werden eine Reihe weiterer wichtiger Personalien bestimmt. Olaf Scholz und sein Kabinett erhalten ihre Entlassungspapiere.

25.03.2025

5000 Mann ohne Mission?Neue Truppe der EU steht beim Einsatz vor Riesenproblemen

Die EU hat ihr Ziel erreicht, eine Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten aufzubauen. Allerdings stellt sich die Frage, ob sie jemals entsandt wird. Es fehlt vor allem an Geld, aber auch an politischem Willen.

24.03.2025Von Lea Verstl