Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Steinmeier erklärt, warumScholz ist entlassen, soll aber trotzdem weitermachen

Bis heute waren Bundeskanzler Scholz und seine Minister noch offiziell im Amt. Nach der Konstituierung des neuen Bundestages entlässt Bundespräsident Steinmeier sie. Dennoch sollen sie erstmal weitermachen.

25.03.2025

RTL/ntv-TrendbarometerUnion verliert - Abstand zur AfD wird immer kleiner

Die Unionsparteien rutschen im RTL/ntv-Trendbarometer weiter ab. Die AfD liegt damit nur noch drei Punkte hinter der Union. Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich Merz entgegen seinen Wahlkampfversprechen ein historisches Schuldenpaket durch den Bundestag gebracht.

25.03.2025

Konstituierende Sitzung steht anHeute wird es zum ersten Mal ernst im neuen Bundestag

In Berlin kommt zum ersten Mal der neu gewählte Bundestag zusammen. Highlight wird die Wahl der Präsidentin des Parlaments. Zudem werden eine Reihe weiterer wichtiger Personalien bestimmt. Olaf Scholz und sein Kabinett erhalten ihre Entlassungspapiere.

25.03.2025

5000 Mann ohne Mission?Neue Truppe der EU steht beim Einsatz vor Riesenproblemen

Die EU hat ihr Ziel erreicht, eine Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten aufzubauen. Allerdings stellt sich die Frage, ob sie jemals entsandt wird. Es fehlt vor allem an Geld, aber auch an politischem Willen.

24.03.2025Von Lea Verstl

Abschied von ScholzMacron beruft nächsten Ukraine-Gipfel in Paris ein

Der Frieden in der Ukraine ist nicht in Sicht, doch der französische Präsident dringt auf einen finalen Beschluss, wie Europa ein Verhandlungsergebnis absichern könnte. Dafür lädt er die "Koalition der Willigen" erneut nach Paris ein. In Brüssel sagt Macron auch Kanzler Scholz adieu.

21.03.2025

Putins "Ja, aber ..." ungenügendPläne für westliche Friedenstruppen sollen konkreter werden

Zeitnah sollen Militärchefs einer Koalition der Willigen über Einzelheiten möglicher Friedenstruppen in der Ukraine sprechen. Nach Beratungen mit Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron sagt der britische Premier Starmer, man wolle "in eine operative Phase eintreten".

15.03.2025

Votum nach dem Ampel-AusAlle Daten zur Bundestagswahl

Nach einer langen Wahlnacht blickt Deutschland auf das Ergebnis: Die vorgezogenen Neuwahlen verschieben die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Fünf Parteien schaffen es ins Parlament. Alle Daten, alle Infografiken zum Wahlausgang im Überblick.

14.03.2025

Armeechefs in ParisMehr als 30 Länder beraten über Ukraine-Friedenstruppe

Die Entsendung europäischer Friedenstruppen in die Ukraine ist umstritten. Frankreich und Großbritannien sind dafür, die USA skeptisch und Russland dagegen. In Deutschland steht eine Entscheidung der möglichen neuen Regierung noch aus. Nun wird eine größere Zahl von Verbündeten gesucht.

11.03.2025

Selenskyj kommt nach BrüsselTrump stellt die EU vor Zerreißprobe

In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zusammen. Im Fokus: Gelingt es dem Staatenverbund, Donald Trump vereint und wirkungsvoll etwas entgegenzusetzen? Auch der ukrainische Präsident reist zu dem wichtigen Treffen.

06.03.2025

Kein Platz für Klingbeil?Juso-Chef beklagt "visionäre Lücke" bei der SPD

An der Parteispitze der SPD muss sich nach dem desolaten Wahlergebnis etwas tun. Das findet auch Philipp Türmer. Der Chef des Parteinachwuchses weiß auch, woran es liegt.

05.03.2025