Olaf Scholz - Thema Seite 66

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Mächtig Krach im BundestagMerz und Scholz gehen nach Gipfel-Scheitern in den Nahkampf

Ampel und Union haben sich zuletzt eine Reihe heftiger Debatten im Bundestag geliefert. Doch nach dem Scheitern des Asylgipfels wird der Ton noch einmal giftiger. Der Bundeskanzler spricht CDU-Chef Merz die Seriosität ab, der wiederum attestiert Scholz Unfähigkeit - und punktet mit einem Trick.

11.09.2024Von Sebastian Huld

Asylgipfel scheitert im AnsatzSo wird das nichts - für niemanden

Gleich beim ersten Versuch, Wahlkampf mit dem Thema Migration zu machen, verbrennen sich alle die Finger. Sich im Nachgang eines Gipfels, der kein echter war, im Bundestag anzubrüllen und "Infamie" vorzuhalten, führt exakt nirgendwohin.

11.09.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

"Ampel-Vorschläge unzureichend"Merz weist "infame" Behauptung der Inszenierung zurück

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Scholz-Attacke nicht auf sich sitzen lassen. Er macht der Ampel schwere Vorwürfe. An weiteren Gesprächen zur Migrationspolitik ist er nicht interessiert, obwohl der Kanzler ihm die Option offengehalten hatte.

11.09.2024

Meyer im FrühstartFDP-Fraktionsvize: Union muss von Maximalforderung runtergehen

Die Union hat die Verhandlungen mit der Ampel für gescheitert erklärt, obwohl die Regierung der Opposition weit entgegenkam. Trotzdem macht die FDP der Opposition ein weiteres Angebot – und schlägt eine neue Gesprächsrunde vor.

11.09.2024

Streit um MigrationspolitikScholz teilt gegen CDU und "Sprücheklopfer" Merz aus

Die Generaldebatte im Bundestag sollte angesichts des Rückzugs der Union aus den Migrationsgesprächen hitzig werden. Und Kanzler Scholz teilt gegen CDU und Parteichef Merz tatsächlich kräftig aus. Die Tür für neue Gespräche sei aber nicht zu, so der SPD-Politiker.

11.09.2024

Gescheiterter MigrationsgipfelScholz und Merz vermissen Führungsstärke - beim anderen

SPD und CDU geben nach dem ergebnislosen Abbruch der Migrationsgespräche jeweils der Gegenseite die Schuld. Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz attestieren sich gegenseitig Führungsschwäche. Es dürfte ein Vorgeschmack auf die morgige Generaldebatte im Bundestag sein.

10.09.2024

RTL/ntv-TrendbarometerPistorius ist Umfragenkönig, Lindner und Scholz verlieren deutlich

Trotz leichter Verluste bleibt Boris Pistorius vorne: Beim Verteidigungsminister sehen die meisten Menschen das Land in guten Händen. Die Plätze zwei bis vier besetzen Unionspolitiker - von denen keiner CDU-Chef Merz ist. Im Osten sind nur drei Politiker beliebter als Sahra Wagenknecht.

10.09.2024

Schlingerkurs nicht nur bei AsylSo kann die SPD unmöglich weitermachen

Ob Grenzkontrollen, Bürgergeld oder Friedensverhandlungen: Der Kanzler und seine SPD machen gerade Politik nach dem Motto: Heute so, morgen so. Das führt sie in den Untergang.

10.09.2024Ein Kommentar von Veit Medick

RTL/ntv-TrendbarometerFDP sackt deutlich unter 5-Prozent-Hürde, Union legt weiter zu

Über Wochen schien das RTL/ntv-Trendbarometer wie fest getackert. Nun kommt Bewegung rein: Die FDP rutscht in ein existenzielles Zustimmungstief. Die Union nimmt Fahrt auf.

10.09.2024

Jens Spahn im ntv FrühstartAsylbewerber "sind ja in Österreich und da bleiben sie auch"

Die Union hält an ihrer Forderung nach Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen fest. Deren Verbleib sei das Problem der sicheren Länder, die die Menschen auf dem Weg nach Deutschland durchreisen, sagt Fraktionsvize Spahn. Kanzler Scholz müsse notfalls gegen die Grünen entscheiden.

10.09.2024