Olaf Scholz - Thema Seite 66

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Mehr Diplomatie für den Frieden?Kreml äußert sich zu Scholz' Vorstoß

Mit seinem Ruf nach intensiveren diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Krieges irritiert Kanzler Scholz Unionspolitiker. Regierungssprecher Hebestreit dämpft nun die Erwartungen. Auch Kremlsprecher Peskow meldet sich zu Wort - und klingt anders als zuvor noch Präsident Putin.

09.09.2024

"Zurückweisungen rechtswidrig"Menschenrechtler kritisieren Merz' Migrations-Forderung

Einen Tag vor den geplanten Migrationsgesprächen zwischen Bundesregierung, Ländern und Union wenden sich Amnesty International und weitere Nichtregierungsorganisationen an die Ampel. Sie appellieren an die Regierung, Forderungen nach rechtswidriger Zurückweisung abzulehnen.

09.09.2024

Verhandeln mit Putin?Kiesewetter wirft Scholz vor, an "Lebenslügen" festzuhalten

Der Kanzler fordert eine Diskussion darüber, "wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen". CDU-Außenpolitiker Kiesewetter ist empört. Scholz' Vorwurf passe in die SPD-Strategie, Kiew in einen "Scheinfrieden" zu drängen, die Zeitenwende des Kanzlers sei eine Farce.

09.09.2024

"An rechtliche Vorgaben halten"Heil fordert Mindestlohn von 15 Euro

Aktuell liegt der deutsche Mindestlohn bei 12,41 Euro. Im kommenden Jahr soll er um weitere 41 Cent steigen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil pocht auf eine deutlichere Anhebung. Diese käme rund sechs Millionen Menschen zugute, so der Bundesarbeitsminister und beruft sich auf EU-Recht.

09.09.2024

Zum Teil "kulturell überfordert"Söder und Lindner wollen weniger als 100.000 Asyl-Erstanträge

Kanzler Scholz bietet der Opposition an, im Kampf gegen irreguläre Migration zusammen effektivere Maßnahmen zu beschließen. Für CSU-Chef Söder heißt das: Die Zahl der Asyl-Erstanträge muss deutlich reduziert werden. Bei FDP-Chef Lindner erntet er dafür Zustimmung.

09.09.2024

Trotz miserabler UmfragewerteKanzler Scholz rechnet fest mit Wiederwahl 2025

In aktuellen Umfragen kommen die Ampel-Parteien nicht gut weg. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen müssen SPD, FDP und Grüne Verluste hinnehmen. Dennoch geht Bundeskanzler Olaf Scholz davon aus, im Herbst nächsten Jahres in eine zweite Amtszeit zu starten.

08.09.2024

Kanzler gibt SommerinterviewScholz gegen Neuwahlen und für Ukraine-Verhandlungen

Im Sommerinterview im ZDF lehnt Kanzler Scholz Neuwahlen ab und spricht von einem "Oppositionsideechen". In der Ukraine-Frage sieht er die Zeit für stärkere Bemühungen um Verhandlungen gekommen. Auch zum aktuellen Ampel-Streitthema, der Rente, äußert er sich.

08.09.2024

"Gute Politik selbsterklärend"Kubicki tadelt Scholz für Medienschelte

Der Bundeskanzler sucht offenbar nach einem Grund für die Unbeliebtheit der Ampel. Scholz' jüngste Erklärung lautet, dass die Medien die Regierung schlecht aussehen lassen. Dafür handelt sich der SPD-Politiker Kopfschütteln von beiden Koalitionspartnern ein.

07.09.2024

Kritik nur "Theaterdonner"?Scholz sieht bereits deutlich sinkende Asylbewerberzahlen

CDU-Chef Merz stellt dem Kanzler in der Asyl-Debatte ein Ultimatum: Olaf Scholz muss bis Dienstag sofortige und umfassende Zurückweisungen an den deutschen Grenzen anordnen. Doch der SPD-Politiker sieht bereits Erfolge. Zahlen aus dem Bundesinnenministerium scheinen ihm recht zu geben.

07.09.2024

Scholz bei K-Frage gelassen"Auch Pistorius will, dass ich wieder antrete"

Der beliebteste Politiker des Landes ist Sozialdemokrat - allerdings nicht derjenige, mit dem die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen will. Scholz' Umfragewerte sind im Keller, aber der Kanzler verbreitet dennoch Optimismus.

07.09.2024