Olaf Scholz - Thema Seite 67

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zum Teil "kulturell überfordert"Söder und Lindner wollen weniger als 100.000 Asyl-Erstanträge

Kanzler Scholz bietet der Opposition an, im Kampf gegen irreguläre Migration zusammen effektivere Maßnahmen zu beschließen. Für CSU-Chef Söder heißt das: Die Zahl der Asyl-Erstanträge muss deutlich reduziert werden. Bei FDP-Chef Lindner erntet er dafür Zustimmung.

09.09.2024

Trotz miserabler UmfragewerteKanzler Scholz rechnet fest mit Wiederwahl 2025

In aktuellen Umfragen kommen die Ampel-Parteien nicht gut weg. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen müssen SPD, FDP und Grüne Verluste hinnehmen. Dennoch geht Bundeskanzler Olaf Scholz davon aus, im Herbst nächsten Jahres in eine zweite Amtszeit zu starten.

08.09.2024

Kanzler gibt SommerinterviewScholz gegen Neuwahlen und für Ukraine-Verhandlungen

Im Sommerinterview im ZDF lehnt Kanzler Scholz Neuwahlen ab und spricht von einem "Oppositionsideechen". In der Ukraine-Frage sieht er die Zeit für stärkere Bemühungen um Verhandlungen gekommen. Auch zum aktuellen Ampel-Streitthema, der Rente, äußert er sich.

08.09.2024

"Gute Politik selbsterklärend"Kubicki tadelt Scholz für Medienschelte

Der Bundeskanzler sucht offenbar nach einem Grund für die Unbeliebtheit der Ampel. Scholz' jüngste Erklärung lautet, dass die Medien die Regierung schlecht aussehen lassen. Dafür handelt sich der SPD-Politiker Kopfschütteln von beiden Koalitionspartnern ein.

07.09.2024

Kritik nur "Theaterdonner"?Scholz sieht bereits deutlich sinkende Asylbewerberzahlen

CDU-Chef Merz stellt dem Kanzler in der Asyl-Debatte ein Ultimatum: Olaf Scholz muss bis Dienstag sofortige und umfassende Zurückweisungen an den deutschen Grenzen anordnen. Doch der SPD-Politiker sieht bereits Erfolge. Zahlen aus dem Bundesinnenministerium scheinen ihm recht zu geben.

07.09.2024

Scholz bei K-Frage gelassen"Auch Pistorius will, dass ich wieder antrete"

Der beliebteste Politiker des Landes ist Sozialdemokrat - allerdings nicht derjenige, mit dem die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen will. Scholz' Umfragewerte sind im Keller, aber der Kanzler verbreitet dennoch Optimismus.

07.09.2024

Bekommt Ukraine Taurus-Raketen?Scholz und Selenskyj treffen sich zum Vieraugen-Gespräch

Verteidigungsminister und hochrangige Militärvertreter treffen sich am Freitag in Ramstein, um über weitere Ukraine-Hilfen zu sprechen. Auch Selenskyj soll dabei sein. Der ukrainische Präsident ist zumindest vorab in Deutschland - um sich mit Kanzler Scholz auszutauschen.

05.09.2024

Krise der SPDKlingbeil glaubt nicht an rettenden Pistorius-Effekt

Boris Pistorius ist der beliebteste Politiker Deutschlands, so zumindest das Ergebnis zahlreicher Umfragen. Wäre seine Kanzlerkandidatur die Rettung für die angeschlagene Sozialdemokratie? Nein, sagt SPD-Chef Klingbeil.

05.09.2024

Indiskretionen in der RegierungAmpel wie ein Haufen Kinder?! Scholz: "Sie haben recht"

In der Ampel herrscht Uneinigkeit und die wird nach außen kommuniziert. "Wie ein Haufen kleiner Kinder", findet ein Erzieher im Bürgergespräch mit Olaf Scholz. Der Kanzler stimmt zu. Er fragt den Berliner prompt nach einem Lösungsvorschlag - und bekommt ihn.

04.09.2024

Auch IRIS-T-System vorgestelltScholz stellt klar: stationierte US-Waffen nur zur Abschreckung

Die Wehrfähigkeit Deutschlands steht angesichts der russischen Aggression infrage. Die Bundesregierung reagiert auf zwei Wegen: zügig neue Abwehrsysteme beauftragen und US-Waffen in Deutschland stationieren. Vor allem beim zweiten Punkt gibt es harsche Kritik. Die wischt Kanzler Scholz jedoch weg.

04.09.2024