Sanktionen

Ungarns Staatschef Orban muss wohl auf EU-Zahlungen in Milliardenhöhe verzichten. Wegen unzureichender Maßnahmen gegen die Korruption im Land, spricht sich eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für das Einfrieren von Geldern aus. Ganz so streng, wie von der Kommission gewünscht, fällt die Strafe aber wohl nicht aus.

Für den Kanzler ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland nicht auf ewig gestorben. Nach Kriegsende wäre ein Wiederaufleben denkbar, meint Scholz und bereitet die deutsche Wirtschaft zugleich auf neue Sanktionen gegen den Kreml vor.

Trotz scharfer internationaler Kritik und Strafandrohungen des Westens ist im Iran ein zweiter Mann im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen die Führung hingerichtet worden. Die EU reagiert mit Sanktionen. Der Beschluss fällt einstimmig.

Die Hoffnung auf eine Besserung der wirtschaftlichen Situation im Iran ruhte bis vor Kurzem auf einer möglichen Einigung im Atomstreit und ein Ende der Sanktionen. Doch mit der Niederschlagung der Proteste rückt diese Hoffnung in weite Ferne. Das schlägt sich auch auf dem Devisenmarkt nieder.

Während die EU den Handel mit Russland mit Sanktionen beschränkt, intensiviert Ankara die Beziehungen zu Moskau. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern sind besser denn je. In Brüssel beobachtet man die Entwicklung mit Sorge.

Mehr als 1200 Menschen und 118 Firmen sind in der EU seit Beginn des russischen Angriffskriegs mit Sanktionen belegt worden. Dabei gehen die Mitgliedstaaten mit unterschiedlichem Eifer vor.

Der Chef von Russlands Olympia-Komitee ist vor Ort beim Gipfel des Internationalen Olympischen Komitees, deutsche Funktionäre werden nicht eingeladen. IOC-Boss Thomas Bach wirbt dafür, die Sperre der Sportler aus Russland und Belarus trotz des Angriffskriegs aufzuheben. Und erhält Unterstützung.

Die russischen Unternehmer Iskander Machmudow und Andrej Bokarew machen einem Bericht zufolge weiterhin Geschäfte in Lettland, trotz der Sanktionen der EU. Dabei sollen die Männer als Ausrüster der russischen Marine fungieren und zudem gute Kontakte zur Führung im Kreml unterhalten.

Der Iran reichert Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an. 80 Prozent werden für den Bau einer Atombombe benötigt. Nach innen verkauft das Regime seine Atompolitik als ein Zeichen von Selbstbestimmung. Nach außen schafft es eine Drohkulisse gen Westen. Eine Strategie, die bald scheitern könnte. Von Delara Nutz und Andrea Sellmann

Der britisch-russische Geschäftsmann Andrej Jakunin soll bei einer Segelreise in Spitzbergen verbotenerweise eine Drohne gestartet haben. Norwegische Ermittler werfen ihm vor, damit gegen Sanktionen verstoßen zu haben. Ein Gericht spricht den Sohn eines früheren Gefolgsmanns von Kremlchef Putin aber frei.