Urteile

Wie weit dürfen Suchvorschläge bei Amazon gehen? Und werden dadurch Markenrechte verletzt? Das verhandelt der Bundesgerichtshof - und gibt in einem Fall dem Internethändler Recht. Auch im zweiten Fall könnte die Klage gegen Amazon scheitern.

Am Stadtrand wohnen, im Zentrum arbeiten: In Großstädten kann die Fahrtzeit zur Arbeit schon mal eine Stunde betragen. Das Finanzamt erkennt eine doppelte Haushaltsführung allein deshalb meist nicht an.

Wer sich eine neue DVD oder CD kauft, kann sie mit Familie und Freunden teilen. Warum also Digitales doppelt kaufen? Mit Familienkonten können Nutzer Musik, Videos und mehr einfach teilen und dabei Geld sparen. Ein Überblick über die verschiedenen Angebote.

Eine Steuererklärung ist vielen lästig. Meist lohnt es sich aber, die Formulare auszufüllen, denn oft gibt es was vom Finanzamt zurück. Manche Steuerzahler sind allerdings auch zur Abgabe verpflichtet.

Ein Journalist kämpft für das Recht auf Barzahlung. Am Beispiel des Rundfunkbeitrags versucht er ein Exempel zu statuieren. Vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel scheitert er - die Sache ist aber noch nicht vom Tisch.

Gründe dafür, einen Arbeitnehmer zu entlassen, gibt es viele. Einer wäre, wenn der Beschäftigte seiner Arbeitspflicht nicht nachkommt. Was bei einem Gefängnisaufenthalt durchaus vorstellbar ist. Oder doch nicht?

Ein Dachdecker löst bei einer Reparatur ein Feuer aus. Es brennt ab. Auch die Nachbarimmobilie ist betroffen. Da der Handwerker pleite ist, sollen die Eigentümer zahlen, welche den Handwerker beauftragt haben. Der Bundesgerichtshof nimmt diese in die Pflicht.

Strom- und Heizkosten können ordentlich ins Geld gehen. Erst recht, wenn plötzlich Tausende Euro vom Mieter nachgezahlt werden sollen. Doch deutlich erhöhte Abrechnungen müssen nicht zwangsläufig bezahlt werden, entscheidet der Bundesgerichtshof in zwei Fällen.

Einem Ehepaar flattert eine Stromrechnung ins Haus, die zehn Mal so hoch ist wie im Vorjahr. In einem anderen Fall soll ein Mieter einen großen Teil der Heizkosten eines Mehrfamilienhauses allein tragen. Ganz klar ein Irrtum? Nicht so einfach, jetzt entscheidet der BGH.

An der Ampel gilt: bei Rot stehen, bei Grün gehen. Doch manchmal ist die Ampel für Fußgänger weit weg oder auch nur einige Meter entfernt. So oder so: Kann man den Fußgängerüberweg auch links liegen lassen und die Fahrbahn neben dem Lichtsignal überqueren?