Zölle

Trumps Zollpolitik lässt die US-Börsen nicht los, allerdings sind sie inzwischen Kummer gewohnt. Die Justizschlacht um die Befugnisse des US-Präsidenten und böse Vorwürfe aus dem Weißen Haus an die Adresse Chinas versetzen die Indizes zum Wochenausklang in Bewegungslosigkeit.

"So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!" US-Präsident Trump schäumt. Nach Ansicht seiner Administration hält sich China nicht an die Vereinbarungen, die vor knapp drei Wochen zu einer Senkung der gegenseitigen Zölle führten. Demnach sei das Handelsdefizit der USA weiterhin "gewaltig".

Wer bestimmt über die amerikanische Handelspolitik? Der US-Gerichtshof für Internationalen Handel sieht die Hoheit beim US-Kongress und setzt die Strafzölle von Donald Trump außer Kraft. Ein Berufungsgericht verschafft dem US-Präsidenten etwas Zeit. Der kann seine Wut nicht verbergen.

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Trotz seines Etappensieges im Zollstreit vor Gericht tritt Donald Trump nach. Die Aufhebung seiner Erlasse sei "politisch", sagt der US-Präsident. Die Richter nennt er "Hinterzimmer-Gauner".

Der Jubel an den Börsen über den Stopp von Trumps Zöllen währt nur kurz, das Berufungsgericht setzt sie wieder in Kraft. Analysten warnten schon vorher, die Anleger sollten sich nicht zu früh freuen. Ein Treffen zwischen dem US-Präsidenten und Fed-Chef Powell bleibt ohne Widerhall.

Weniger als einen Tag, nachdem ein Gericht in New York die meisten Zölle blockiert, mit denen US-Präsident Trump in der Welt eine aggressive Handelspolitik voranzutreiben versucht, folgt die Kehrwende: ein Berufungsgericht setzt den Zoll-Stopp wieder aus.

Ein Handelsgericht stuft weite Teile von Trumps Zöllen als rechtswidrig ein. Seine Regierung wehrt sich dagegen. Was also gilt nun?

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Ein US-Bundesgericht ordnet das Ende von fast allen Zöllen an, die Präsident Trump verhängt hat. Trotzdem bleibt das große Aufatmen in der Wirtschaft bislang aus. Dafür gibt es mehrere Gründe.