Appell vor MinistertreffenEU-Kommission fordert Abstimmung der Mitgliedstaaten zur Sicherung von Ölvorräten
Vor einem Treffen der EU-Energieminister am Dienstag, hat die EU-Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, sich bei der Absicherung der Ölvorräte abzusprechen.
Die Brüsseler Behörde rief die Mitgliedstaaten angesichts der Störungen im Energiehandel infolge des Iran-Kriegs auf, "rechtzeitig und abgestimmt Vorsorge zu treffen, um die Versorgung der EU mit Rohöl und raffinierten Erdölerzeugnissen zu sichern". EU-Energiekommissar Dan Jörgensen legte den Energieministern nahe, "Maßnahmen zur Senkung der Nachfrage" zu fördern.
Die Energieminister wollten am Nachmittag in einer eigens einberufenen Videokonferenz über die steigenden Energiepreise beraten. Viele Länder haben bereits Maßnahmen ergriffen, um die Preissteigerungen an den Tankstellen zu begrenzen. Die Nachfrage senken Schritte wie Steuersenkungen und Preisbegrenzungen jedoch nicht - im Gegenteil.
Die Bundesregierung beschloss in der vergangenen Woche ein Spritpreispaket, das Tankstellen unter anderem vorschreibt, nicht öfter als einmal pro Tag die Preise zu erhöhen. Zudem wurde ein Teil der strategischen Ölreserven freigegeben.
Jörgensen betonte, die Versorgungssicherheit der Europäischen Union bleibe gewährleistet, "aber wir müssen auf eine möglicherweise länger andauernde Unterbrechung des internationalen Energiehandels vorbereitet sein". Die EU müsse "gemeinsam handeln, als echte Union".
In seinem Brief an die Energieminister warnte er zudem vor Maßnahmen, "die den Kraftstoffverbrauch erhöhen, den freien Fluss von Mineralölerzeugnissen einschränken oder die Raffinerieproduktion in der EU beeinträchtigen könnten". So sollten beispielsweise nicht dringend notwendige Wartungsarbeiten an Raffinerien ausgesetzt werden. Gleichzeitig könnte eine "stärkere Nutzung von Biokraftstoffen" dabei helfen, "den Druck auf den Markt zu mindern".