Reise nach MoskauBSW-Europaabgeordnete sehen Notwendigkeit in Gesprächen mit Russland
Eine Reise von AfD-Politikern nach Russland sorgte in dieser Woche für Aufsehen. Nun reisen erneut Abgeordnete des BSW in das Land.
Die BSW-Europaabgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg sind erneut nach Moskau gereist. Geplant seien Treffen mit Vertretern des Präsidialamts und der Duma sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren, teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit. "Mit unserer Reise wollen wir den Gesprächskontakt fortführen, den wir im vergangenen Jahr bei unserem Besuch aus Anlass des 80. Jahrestages des Sieges über Nazideutschland begonnen haben." Dazu habe das Europainstitut der russischen Akademie der Wissenschaften eingeladen.
Es gehe ihnen darum, ein Signal gegen die Sprachlosigkeit setzen, die die Beziehungen der EU mit Russland bestimme und die aus ihrer Sicht äußerst gefährlich sei. "Wir halten es für dringend notwendig, neue zivilgesellschaftliche Gesprächsformate mit Russland zu etablieren statt auf immer weitere Eskalation und einen Wirtschaftskrieg zu setzen, der vor allem der EU und Deutschland schadet", teilten die Politiker der von Sahra Wagenknecht gegründeten Partei mit.
Auch AfD-Abgeordnete waren in Moskau
Schon im vergangenen Mai waren die beiden Abgeordneten in die russische Hauptstadt gereist, um an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Kriegsendes 1945 teilzunehmen. Wie Firmenich im November bestätigte, half bei der Organisation der Reise ein prorussischer Geschäftsmann, den die USA und die EU wegen Kremlpropaganda auf Sanktionslisten gesetzt haben.
Zuletzt hatte die AfD wieder mit einer Russland-Reise von Abgeordneten Schlagzeilen gemacht. Die Politiker reisten zum Wirtschaftsforum nach Sankt Petersburg. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) flog ebenfalls unlängst nach Russland. Er traf sich in dieser Woche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Russland zu einem Vieraugengespräch.