Zuversicht trotz LieferstoppBrandenburg sieht Raffinerie PCK Schwedt nach Öl-Stopp aus Kasachstan nicht in Gefahr
Trotz des ab 1. Mai gekündigten Lieferstopps von Öl aus Kasachstan durch die Druscha-Pipeline in Russland zeigt sich Brandenburgs Wirtschaftsministerin Martina Klement zuversichtlich, dass die Raffinerie PCK in Schwedt nicht in eine Schieflage gerät.
"Wir sind vorsichtig optimistisch, dass alternative Bezugswege gefunden werden können", sagte die Ministerin in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag in Potsdam. Die Verhandlungen dazu liefen gut.
Die Oppositionsfraktionen von BSW und AfD warfen der Landesregierung dagegen vor, sie tue nicht genug, um die Versorgungssicherheit angesichts der Probleme zu gewährleisten. Die Aussagen blieben zu vage, hieß es. Der BSW-Abgeordnete Andreas Kutsche forderte unter anderem, es solle Kontakt zum russischen Energieministerium aufgenommen und diplomatische Initiativen ergriffen werden. Er kritisierte ein Festhalten an den Sanktionen gegen Russland, die dem Land schadeten.
Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen John sagte, man sollte versuchen, "proaktiv" mit der russischen Seite zu reden, etwa über die Gründe des Lieferstopps. Er sprach von "Alarmstufe Rot" für die Raffinerie. Die beiden Oppositionsfraktionen hatten die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Lage der Raffinerie beantragt.
Wirtschaftsministerin Klement betonte, für die Beschaffung des Rohöls seien die Gesellschafter der Raffinerie zuständig. Auch der Bund sei in intensiven Gesprächen. Zudem habe die PCK-Taskforce Vertraulichkeit zum Stand der Verhandlungen vereinbart. Wieder Öl aus Russland zu beziehen, halte sie derzeit für falsch, sagte Klement.