Atomare AbschreckungBundesregierung bestätigt Gespräche mit Frankreich über europäischen Atomschirm
Die Bundesregierung hat im Grundsatz bestätigt, dass insbesondere mit Frankreich Gespräche über einen europäischen Atomschirm geführt werden.
"Die Gespräche, die wir führen, befinden sich in einem sehr frühen Stadium", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius dazu am Freitag in Berlin weiter. Er betonte auch, dass die atomare Abschreckung aus deutscher Sicht im Rahmen der Nato stattfinde.
Zu den Beratungen über einen europäischen Atomschirm sagte Kornelius: "Diese Gespräche sind hochvertraulich." Bislang gehe es hier vor allem um eine Bestandsaufnahme. Ziel der Bundesregierung sei es, "die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter zu stärken". Diese Abschreckung sehe die Bundesregierung "als Teil der Nato-Verpflichtungen, die aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland auch die Abschreckung im nuklearen Bereich mit abdecken".
Kornelius wies darauf hin, dass ein europäischer Atomschirm im vergangenen Jahr Gegenstand deutsch-französischer Absichtserklärungen sowie von bilateralen Regierungsgesprächen gewesen sei. Dabei sei es um eine Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit gegangen. "Auf dieser Basis finden Gespräche statt", fügte der Sprecher hinzu. Diese erfolgten im europäischen Rahmen. Da es um Zusammenarbeit in der Nato gehe, sei auch Großbritannien eingebunden, das neben Frankreich in Europa ebenfalls über eigene Atomwaffen verfügt.
Die Überlegungen für einen europäischen Atomschirm haben durch Befürchtungen zusätzliches Gewicht erhalten, die USA könnten ihre Beistandsverpflichtungen für Europa infrage stellen. Solche Befürchtungen waren zuletzt in Verbindung mit den Ansprüchen von US-Präsident Donald Trump auf Grönland laut geworden. Allerdings hatte unter anderem Nato-Generalsekretär Mark Rutte darauf hingewiesen, Europa bleibe auf den Schutz der USA angewiesen.