Regierung äußert sich zur AutokriseBundesregierung will Werksschließungen in der Autoindustrie verhindern
Die Bundesregierung sieht die deutsche Automobilindustrie in schwerem Fahrwasser, will aber Schließungspläne verhindern.
"Wir kommentieren Medienberichte oder auch Aussagen aus dem politischen Umfeld über mögliche Maßnahmen, etwa bei VW, nicht direkt", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin auf eine Frage zu dem angeschlagenen Autobauer. "Aber unabhängig von den Äußerungen ist unser Ziel, die Schließungen von Standorten in Deutschland zu verhindern." Dazu müssten die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt werden, damit sich diese Standorte weiterhin rentierten. "Die Bundesregierung appelliert deswegen an die beteiligten Sozialpartner, in dieser Situation ihrer Verantwortung auch gerecht zu werden", fügte der Regierungssprecher hinzu. Prinzipiell handele es sich immer um Entscheidungen der Unternehmen, die sie betriebswirtschaftlich treffen müssten. Die niedersächsische Landesregierung hatte zuvor Zweifel an Plänen im VW-Management geäußert, die Zahl von 100.000 Beschäftigten abzubauen und dazu auch Werke in Deutschland zu schließen.
"Wir befinden uns wie die Industrie insgesamt in einem schwierigen Fahrwasser", sagte Kornelius zur deutschen Autobranche. Dies sei ausgelöst durch die Transformation vor allem zur Elektromobilität und den internationalen Wettbewerb. Die Industrie unterliege einem großen Anpassungsdruck. Die Bundesregierung reagiere damit etwa mit der Förderung von Elektroautos, der Sonderabschreibung für Elektrofirmenfahrzeuge, dem flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur, aber auch dem Einsatz in Brüssel für mehr Technologieoffenheit, Flexibilität und Wettbewerbsfähigkeit. Die Wettbewerbsfähigkeit müsse in Deutschland insgesamt verbessert werden. Es gebe derzeit eine schwierige Phase, die man "gemeinsam mit der Industrie durchstehen wolle".
Weder Kornelius noch die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollten sagen, ob die Bundesregierung chinesische Übernahmen gefährdeter Werke in Deutschland begrüßen würde. "Die Bundesregierung kommentiert jetzt diesen Aspekt nicht", sagte der Regierungssprecher. Oberstes Ziel sei der Erhalt der Standorte der deutschen Hersteller und die Garantie für Arbeitsplätze. Aber jede Investition in Deutschland werde begrüßt, die auch Arbeitsplätze schaffe.