Neue Initiative angekündigtDeutschland und europäische Partner wollen Ukraine-Bemühungen verstärken
Deutschland und seine europäischen Partner wollen sich nach Angaben der Bundesregierung "mit neuer Wucht" um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs bemühen.
"Wir sind in einer Phase der Neuorientierung, auch angesichts einer neuen, veränderten Situation in der Ukraine selbst und an der Front", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Er verwies auch auf die Lage in Russland nach den jüngsten massiven Drohnenangriffen der Ukraine.
"All dies gibt Anlass darüber nachzudenken, wie dieser Krieg beendet werden kann", sagte Kornelius. Dieser Prozess beginne nun "mit neuer Wucht in Europa".
"Neu ist auch, dass wir den Verhandlungsprozess, den die USA maßgeblich geleitet haben, aufnehmen und weiterführen", sagte der Regierungssprecher. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den USA und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Grundlage der diplomatischen Bemühungen sei die Erklärung der E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien nach ihrem Treffen am Sonntag in London.
Premierminister Keir Starmer, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten sich hinter Selenskyjs Vorschlag für direkte Waffenruhe-Gespräche zwischen Moskau und Kiew gestellt. "Die derzeitige Kontaktlinie sollte der Ausgangspunkt für Verhandlungen sein", hieß es in ihrer gemeinsamen Erklärung. Internationale Grenzen dürften "nicht gewaltsam verschoben werden".
Kornelius betonte, dass die Initiative der E3-Länder in der kommenden Woche sowohl beim EU-Gipfel als auch beim G7-Gipfel auf der Tagesordnung stehen werde. "Das ist eine der großen Bedingungen für Deutschland, dass es keinen Sonderweg gibt, dass es ein enges Teamwork mit den Europäern gibt, dass es eine Koordinierung gibt".
Selenskyj hatte am Donnerstag dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem offenen Brief ein persönliches Gespräch vorgeschlagen. Putin lehnte dies ab, woraufhin Selenskyj erklärte, der Kremlchef wolle den Krieg "einfach nicht beenden".