Hass- und Gewaltaufrufe"Die Welt": US-Tech-Riese Apple soll Bundesregierung beim Kampf gegen Messenger-Dienst Telegram geholfen haben
Beim Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe im Messenger-Dienst Telegram hat die Bundesregierung offenbar Hilfe aus den USA erhalten. Das US-amerikanische Tech-Unternehmen Apple, das Telegram in seinem App-Store anbietet, habe eine ladungsfähige Anschrift der Firma übermittelt, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Montag. Dies habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben aus Teilnehmerkreisen den Innenministern der Länder mitgeteilt.
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze in seinem Dienst vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
Faeser hatte am Freitag bei der Pressekonferenz der Innenministerkonferenz von ersten Kontakten ihres Hauses zu Telegram berichtet. Details nannte sie dabei aber nicht. Laut "Welt" ließen sowohl das Bundesinnenministerium als auch Apple und Telegram Anfragen zur Übermittlung der Adresse bislang unbeantwortet.