Großes HandelsabkommenEU-Mercosur-Abkommen tritt laut EU-Kommission ab 1. Mai vorläufig in Kraft
Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten tritt nach Angaben der EU-Kommission ab dem 1. Mai vorläufig in Kraft.
Zahlreiche Zölle zwischen der EU und Brasilien, Argentinien sowie Uruguay sollen dann wegfallen, wie die Kommission am Montag mitteilte. Die drei südamerikanischen Staaten haben das Abkommen ratifiziert, die formale Ratifizierung im Europaparlament steht noch aus.
Auch der vierte Staat des Abkommens, Paraguay, hat den Handelsvertrag bereits ratifiziert, nach Angaben aus Brüssel aber noch keine offizielle Mitteilung an die EU-Kommission geschickt. Erhält die Kommission bis Ende März eine solche Mitteilung, sollen auch die Zölle im Handel mit Paraguay zum 1. Mai wegfallen.
EU-Handelskommissar Maros Sefcovic bezeichnete das vorläufige Inkrafttreten als "wichtigen Schritt, um unsere Glaubwürdigkeit als bedeutender Handelspartner unter Beweis zu stellen". Hintergrund ist, dass sich die Ratifizierung im Europaparlament noch um mehrere Monate verzögert, weil die Abgeordneten auf Drängen von Kritikern des Abkommens den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine juristische Prüfung gebeten haben.
Das Handelsabkommen soll eine der weltweit größten Freihandelszonen schaffen und die meisten Zölle auf beiden Seiten beseitigen. Während die Europäer unter anderem Autos und chemische Produkte nach Südamerika exportieren, liefern die Mercosur-Länder hauptsächlich landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe. Bauern in mehreren europäischen Staaten und vor allem in Frankreich protestieren deshalb gegen das Abkommen.