Grünes Licht Haushaltsausschuss des Bundestags billigt rund 50 Milliarden Euro für neue Rüstungsaufträge
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro für Rüstungsaufträge gebilligt.
Dies ist der umfangreichste Beschluss in der Geschichte der Bundesehr, wie das Verteidigungsministerium am Mittwoch bestätigte. Im Gesamtjahr wurden Rüstungsgüter für gut 100 Milliarden Euro bestellt. Größter Posten auf der Liste mit rund 30 Vorhaben sind Ausgaben für Bekleidung und persönliche Ausrüstung von über 20 Milliarden Euro. Zudem soll eine weitere Order von 200 Schützenpanzern Puma für vier Milliarden Euro erteilt werden. Auch Raketen für das neue Abwehrsystem "Arrow 3" sollen beschafft werden. In den Beträgen sind jeweils auch geplante Ausgaben über die nächsten Jahre enthalten.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall erhält zudem einen Milliardenauftrag für ein satellitengestütztes Aufklärungssystem. Das Auftragsvolumen für das System mit dem Namen "Spock" beläuft sich zunächst auf rund 1,76 Milliarden Euro. Es soll die neue Panzerbrigade 45 der Bundeswehr in Litauen mit Aufklärungsdaten versorgen. Das System liefert wetter- und tageszeitunabhängig Radarbilder, die mittels Künstlicher Intelligenz (KI) ausgewertet werden.
Hintergrund der massiven Investitionen ist die Aufrüstung der Bundeswehr angesichts der Bedrohung durch Russland. Die Truppe soll von derzeit rund 184.000 aktiven Soldaten bis 2035 auf mindestens 450.000 anwachsen. Die hohen Ausgaben für Bekleidung und persönliche Ausrüstung sind auch darauf zurückzuführen. Die Verteidigungsausgaben sind für die nächsten Jahre von der Schuldenbremse des Haushalts ausgenommen.