Nach ParlamentsauflösungIn Thailand soll Medienberichten zufolge am 8. Februar neu gewählt werden
In Thailand soll nach der Auflösung des Parlaments Medienberichten zufolge am 8. Februar neu gewählt werden.
Ein Vertreter der Wahlkommission lehnte eine Bestätigung am Montag zunächst ab. Die Kommission berate derzeit in einer Sitzung über das Datum der Wahl, erklärte er. Ministerpräsident Anutin Charnvirakul, der eine Minderheitsregierung anführt, hatte vergangene Woche das Parlament aufgelöst. Damit muss eine Neuwahl innerhalb von 45 bis 60 Tagen stattfinden. Die politische Krise in dem südostasiatischen Land fällt zeitlich mit einem schweren Grenzkonflikt mit Kambodscha zusammen, bei dem es auch am Wochenende wieder zu Gefechten kam.
Die vorgezogene Wahl ist die Folge eines Streits zwischen Anutin und der oppositionellen Volkspartei, der größten Fraktion im Parlament. Anutin hatte sich im September mit deren Unterstützung das Amt des Regierungschefs gesichert. Im Gegenzug sollte er eine Verfassungsänderung einleiten und das Parlament Ende Januar auflösen. Die Volkspartei warf Anutins Bhumjaithai-Partei aber vor, sich nicht an Abmachungen zur Verfassungsreform gehalten zu haben und hatte der Regierung zufolge mit einem Misstrauensantrag gedroht. Der 59-jährige Anutin, der als erfahrener Taktiker gilt, könnte von einer Welle des Nationalismus profitieren, die das Land während des eskalierten Grenzkonflikts mit Kambodscha erfasst hat.
Anutin ist der dritte Ministerpräsident Thailands seit August 2023. Die politische Instabilität belastet die zweitgrößte Volkswirtschaft Südostasiens, der zudem US-Zölle und eine hohe Verschuldung zu schaffen machen.