Laut libanesischer StaatsmedienIsraels Armee fliegt Angriffe auf Ziele im Südlibanon
Einen Tag nach der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens mit dem Libanon über einen Weg zum dauerhaften Frieden haben libanesische Staatsmedien von israelischen Luftangriffen im Süden des Landes berichtet.
Laut der libanesischen Nachrichtenagentur NNA griffen israelische Kampfflugzeuge am Samstagabend ein nicht näher festgestelltes Ziel in Nabatije al-Fawka im Süden des Libanon an. Zuvor hatten demnach Drohnen vier Angriffe auf den Platz der Stadt und das Viertel al-Mansala geflogen. Eine Sprecherin der israelischen Armee hatte am Nachmittag einen Angriff in der Region der Stadt Nabatije gemeldet, der sich gegen "mutmaßliche Terroristen" gerichtet habe. Diese hätten eine Drohung gegen israelische Soldaten ausgeprochen.
Vertreter Israels und des Libanon hatten sich am späten Freitagabend in Washington auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Die 14-Punkte-Vereinbarung soll den Weg zu einem umfassenden israelisch-libanesischen Friedensabkommen ebnen. Die Hisbollah lehnt das Abkommen ab. Der mit ihr verbündete Iran besteht darauf, dass ein Abkommen mit den USA zur Beendigung des Iran-Krieges auch den Libanon umfasst. Zu den zentralen Punken des israelisch-libanesischen Rahmenabkommens gehört neben einem "dauerhaften Frieden" die "verifizierte Entwaffnung nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen und der Beseitigung der damit verbundenen Infrastruktur". Die vom Iran finanzierte Hisbollah wird in dem Text als wichtigste dieser Gruppen genannt. Mit den Entwaffnungen solle ein schrittweiser Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon ermöglicht werden, heißt es in der Vereinbarung.
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz erklärte am Samstag, die israelischen Streitkräfte seien angewiesen worden, sich auf einen längeren Aufenthalt in der sogenannten Sicherheitszone im Südlibanon einzustellen. Regierungschef Benjamin Netanjahu und er hätten die Armee dazu angewiesen, sagte er ein einem online veröffentlichten Video. Die Sicherheitszone umfasst ein Gebiet im Süden des Libanon, das bis zu zehn Kilometer in libanesisches Territorium hineinreicht. In der Vereinbarung sei der "wichtige Grundsatz" festgelegt worden, "dass es keine Truppenverlagerung Israels im Südlibanon und keinen Rückzug geben wird, solange die Terrororganisation Hisbollah nicht im gesamten Libanon entwaffnet ist", sagte Katz.
Die Hisbollah lehnt die Vereinbarung sowie jeden Dialog vehement ab. Hisbollah-Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als "schweren Fehler". Die Miliz betrachte das Rahmenabkommen als "null und nichtig". Er forderte, dass stattdessen "die Bestimmungen des iranisch-amerikanischen Memorandum of Understanding umgesetzt werden müssen". In der Nacht zuvor hatten Anhänger der pro-iranischen Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert. Ein Hisbollah-Abgeordneter im Libanon drohte Libanons Regierung mit einem "Bürgerkrieg".