Nach Verkündung von KonjunkturpaketJapan: Regierung schafft neue Effizienzabteilung nach US-Vorbild Doge
Um Bedenken wegen ihres milliardenschweren Konjunkturpakets zu zerstreuen, hat die Regierung in Japan eine Effizienzabteilung nach US-Vorbild ins Leben gerufen.
"Angesichts der Zeiten, in denen wir leben, ist die finanzielle Nachhaltigkeit von größter Bedeutung", sagte Finanzministerin Satsuki Katayama bei der Vorstellung der als Japans Doge bezeichneten Initiative vor Journalisten. Es sei "wichtig, dass die Öffentlichkeit sieht, dass wir konsequent darauf hinarbeiten". Japans neue Regierung hatte vergangene Woche ein Konjunkturpaket im Umfang von 21,3 Billionen Yen (117 Milliarden Euro) angekündigt, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die neue Regierungschefin Sanae Takaichi verteidigte das Paket trotz der immensen Verschuldung Japans als "verantwortungsvoll".
Namensgeber der Initiative ist die von US-Präsident Donald Trump geschaffene Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge), die mit rigiden Kürzungen bei Stellen und Ausgaben in Ministerien und Behörden beauftragt war. Chef der Doge war Tech-Milliardär Elon Musk in seiner damaligen Funktion als Trumps Berater. Im Mai beendete Musk seine Tätigkeit bei der Doge, um sich wieder mehr um seine Unternehmen kümmern zu können, zu denen der Autobauer Tesla und das Raumfahrtunternehmen SpaceX gehören. Ein Streit um ein Haushaltsgesetz führte im Juli dann zum Zerwürfnis der beiden Männer.
Die japanische Doge-Version ist Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen Takaichis regierender Liberaldemokratischer Partei LDP und ihrem Juniorpartner, der rechtsgerichteten JIP. Offiziell heißt die Initiative Amt für die Überprüfung von Sondersteuermaßnahmen und Subventionen.
Finanzministerin Katayama zufolge soll das Spezialamt für den Bürokratieabbau aus 30 aktiven Regierungsmitarbeitern bestehen. Es zielt ihr zufolge nicht darauf ab, Regierungsorganisationen umzugestalten. Vielmehr würden die Mitarbeiter Programme mit geringer politischer Wirkung überprüfen. Die Ergebnisse der japanischen Doge werden sich ihr zufolge in dem im April 2027 beginnenden Haushaltsjahr niederschlagen.