Warnung vor RechtsextremismusJustizministerin Hubig nennt gewaltorientierten Rechtsextremismus größte Bedrohung in Deutschland
Nach einer bundesweiten Großrazzia hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig den gewaltorientierten Rechtsextremismus als die größte Gefahr bezeichnet, die Deutschland von innen drohe.
Das Ausmaß der Durchsuchungen am Mittwoch auf Anordnung des Generalbundesanwaltes zeige einmal mehr, dass es sich um eine gesamtdeutsche Bedrohung handele, erklärte die SPD-Politikerin. Die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes ließen keinen Zweifel daran, dass die Bedrohung sehr ernst genommen werden müsse.
Hintergrund sind Razzien, bei denen am Mittwoch laut Hubig in zwölf Bundesländern mehr als 45 Objekte durchsucht wurden. Das Vorgehen des Generalbundesanwalts richtete sich gegen mutmaßliche Mitglieder zweier rechtsextremistischer Jugendorganisationen. Den Beschuldigten werde die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. "Militante rechtsextreme Gruppen haben Zulauf - erschütternderweise gerade auch unter jungen Menschen", erklärte Hubig. Ihre Aktionen richteten sich gegen alle von ihnen als Feinde identifizierten Menschen und zugleich gegen die Demokratie.