Große EU-Staaten einigKlingbeil: Angestrebte Kapitalmarktunion wäre ein "Gamechanger"
Die sechs größten Volkswirtschaften der Europäischen Union haben sich auf einen gemeinsamen Weg verständigt, um die zersplitterten Finanzmärkte stärker zu vereinheitlichen.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagte am Freitag, die angestrebte Kapitalmarktunion wäre ein "Gamechanger", um für mehr Investitionen in Europa zu sorgen. "Dass die sechs größten Volkswirtschaften der EU bereit sind, nationale Egoismen hinter sich zu lassen und zusammen voranzugehen, ist ein wichtiges Signal für die gesamte Europäische Union. Mit diesem Impuls wollen wir die weiteren Beratungen vorantreiben", so der SPD-Co-Chef.
In einer gemeinsamen Erklärung der Finanzminister von Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen und den Niederlanden heißt es, stärker integrierte Kapitalmärkte seien entscheidend, um das Wachstumspotenzial Europas auszuschöpfen. Es sei auch ein Beleg für Handlungsfähigkeit in einem zunehmend schwierigen globalen Umfeld.
Vor allem geht es in dem Papier um eine gemeinsame Positionierung zum Thema Aufsicht über die Finanzmärkte. "Das betrifft auch die Kompetenzen der europäischen Aufsichtsbehörde im Kryptohandel", sagte Klingbeil. "Und wir haben miteinander verabredet, wie wir innovative Finanztechnologien fördern und damit Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit europäischer Finanzmärkte stärken wollen."
Die sogenannte E6-Gruppe will mit dem Papier die laufenden Verhandlungen in der EU beschleunigen. Am Ende muss die EU aber als Ganzes entscheiden. Die Verhandlungen zur Kapitalmarktunion stocken seit vielen Jahren. Zersplitterte Finanzmärkte in den 27 EU-Staaten gelten als Standortnachteil im Wettbewerb mit den USA oder China.
Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums soll unter anderem der grenzüberschreitende Vertrieb von Fonds forciert werden. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich soll gestärkt werden. Allerdings soll die direkte Aufsicht durch die national zuständigen Behörden beibehalten werden. Die Aufsicht über bedeutende Marktinfrastrukturen und bestimmte Handelsplätze soll schrittweise auf die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) mit Sitz in Paris übertragen werden. In ihrer derzeitigen Form und Größe würden deutsche Handelsplätze aktuell nicht einer verpflichtenden europäischen Aufsicht unterliegen. Die Aufsicht über "bedeutende" Krypto-Dienstleister soll schrittweise auf die europäische Behörde übertragen werden.