Einbußen für prowestliche ParteiKreml sieht nach Wahlen in Moldau prorussische Stimmung
Der Kreml sieht in der in die EU strebenden Republik Moldau nach massiven Stimmeneinbußen für die prowestliche Partei PAS bei den Kommunalwahlen prorussische Kräfte auf dem Vormarsch. Das Wahlergebnis zeuge davon, dass es viele Befürworter einer ausgewogeneren Außenpolitik samt einem Dialog mit Russland gebe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Die Wahlen am 5. November in dem Nachbarland von EU-Mitglied Rumänien galten als wichtiger Stimmungstest. Bei der Präsidentenwahl im nächsten Jahr muss die von den USA und der EU unterstützte Präsidentin Maia Sandu um ihren Verbleib im Amt bangen. "In Moldau gibt es viele Anhänger einer Entwicklung der Zusammenarbeit mit unserem Land, wir wissen darum", sagte Peskow. Davon zeugten auch die Wahlergebnisse für die von Sandu gegründete proeuropäische Partei der Aktion und Solidarität (PAS), die massive Verluste hinnehmen musste.
Bei dem Urnengang waren neue Bürgermeister und Kommunalparlamente bestimmt worden. Medien zufolge gewann die PAS in lediglich 3 von 36 Städten. Auch in der Hauptstadt Chisinau verlor der PAS-Kandidat und landete auf dem zweiten Platz. Bei den Wahlen der Bezirksräte wurde die Partei demnach in 19 von 32 Kreisen stärkste Kraft, erreichte aber nirgends die absolute Mehrheit und muss Koalitionen bilden.
Kommentatoren in Moldau sprachen von einer "kalten Dusche" für die Regierung, die zuletzt zunehmend auf Konfrontation mit Russland ging und etwa das Moskauer Staatsfernsehen sowie massenhaft russische Internetportale blockieren ließ. Immer wieder wirft die Führung in Chisinau zudem Moskau vor, das in die EU strebende Land mit russischen Agenten zu durchsetzen, um die Bevölkerung zu spalten.
Zugleich sind viele Menschen in der verarmten Republik Moldau unzufrieden mit den niedrigen Einkommen - im Schnitt 200 Euro umgerechnet - bei gleichzeitig stark steigenden Preisen etwa für Gas und kommunale Dienstleistungen. Prorussische Führungen hatten in der Vergangenheit immer wieder auch von Freundschaftspreisen für russische Energie profitiert.