Weg zur EU-MitgliedschaftMerz sichert Armenien Unterstützung zu
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Armenien die Unterstützung Deutschlands für eine Annäherung an die EU zugesichert.
Es gebe "eine große, eine geradezu historische Chance für einen europäischen Weg" Armeniens, sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Berlin. Insbesondere unterstrich Merz in diesem Zusammenhang die Bedeutung des im August zwischen Armenien und dem Nachbarland Aserbaidschan vereinbarten Friedensabkommens.
"Der Weg nach Europa ist damit geöffnet", sagte Merz. Das Abkommen sende "ein wichtiges positives Signal weit über die eigentliche Region hinaus". Zugleich betonte Merz, Armenien wisse, dass "viele Voraussetzungen" für eine EU-Mitgliedschaft erfüllt werden müssten. Merz verwies auf die Kopenhagener Kriterien zu Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Marktwirtschaft. Der Bundeskanzler warnte unterdessen vor einer Einmischung Russlands in die armenische Innenpolitik. Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehende Parlamentswahl in Armenien sagte er, es sei "verstörende Normalität geworden, dass Wahlen von den Feinden der Demokratie angegriffen werden". In Armenien versuche "insbesondere Russland", Angst vor einer "zu großen Annäherung an westliche Partner zu machen".
Russland galt lange als traditioneller Verbündeter Armeniens. Die Beziehungen zwischen Eriwan und Moskau sind aber angespannt, seit Aserbaidschan im Jahr 2023 die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach in einer großangelegten Militäroffensive unter seine Kontrolle brachte - und dort stationierte russische Soldaten nicht eingriffen. Armenien näherte sich in der Folge deutlich an die EU an, im März stimmte das armenische Parlament für den Beginn des EU-Beitrittsprozesses. Die Regierungschefs Merz und Paschinjan unterzeichneten vor ihrer Pressekonferenz in Berlin eine gemeinsamen Erklärung über die strategische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Paschinjan sagte mit Blick darauf, sein Besuch sei "wahrhaft historisch".