Die Europäische Union geht in die Offensive gegen die großen Digitalkonzerne: Für Plattformen wie Google, Facebook, X (ehemals Twitter) und Tiktok gelten ab Freitag unter dem neuen Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) strengere Vorschriften. Unter anderem müssen die Konzerne stärker gegen Falschinformationen vorgehen und die Algorithmen hinter ihren Inhalten und personalisierter Werbung zum Teil offenlegen.

Das Gesetz für digitale Dienste sieht spezielle Vorgaben für 19 große Onlinedienste mit jeweils mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat vor. Dazu gehören die Onlinehändler Amazon und Zalando, Apples App Store, die Reiseplattform Booking.com, Dienste wie die Google-Suchmaschine und Google Maps sowie Plattformen wie Facebook, Instagram, Linkedin, Tiktok, X (ehemals Twitter) und Youtube. Die EU behält sich vor, weitere Onlinedienste auf die Liste zu setzen.

Die Online-Plattformen müssen unter dem neuen Gesetz Hassrede und Falschinformationen "unverzüglich" löschen, möglichst innerhalb von 24 Stunden. Profile sollen schneller gesperrt werden, wenn sie regelmäßig Hetze oder betrügerische Anzeigen veröffentlichen.

Nutzerinnen und Nutzer sollen die Möglichkeit bekommen, den personalisierten Algorithmus etwa auf der Tiktok-Startseite oder auf Instagram auszuschalten. Die Konzerne müssen zudem in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen die wichtigsten Parameter ihrer Algorithmen veröffentlichen, mit denen sie Inhalte sortieren und filtern.