Kommt Nuri al-Maliki zurück?Parlament im Irak will am Dienstag einen neuen Präsidenten wählen
Das irakische Parlament will am Dienstag einen neuen Staatspräsidenten wählen - und damit auch die Ernennung eines neuen Regierungschefs einleiten.
Parlamentspräsident Haibat al-Halbussi kündigte am Sonntag für Dienstag eine Sitzung zur Wahl des Staatsoberhaupts an, wie die staatliche Nachrichtenagentur INA berichtete. Der neue Präsident hat dann 15 Tage Zeit, einen Ministerpräsidenten zu nominieren. Es wird erwartet, dass der frühere Regierungschef Nuri al-Maliki in das Amt zurückkehrt.
Seit die von den USA geführte Invasion im Irak 2003 den langjährigen Machthaber Saddam Hussein - einen Sunniten - gestürzt hatte, dominiert die lange unterdrückte schiitische Mehrheit im Irak. Das mächtige Amt des Ministerpräsidenten ist einem schiitischen Muslim vorbehalten. Das Amt des Parlamentspräsidenten geht an einen Vertreter der sunnitischen Minderheit und das weitgehend zeremonielle Amt des Präsidenten an einen Kurden.
Am Samstag hatte der sogenannte Koordinationsrahmen, eine Allianz schiitischer und pro-iranischer Abgeordneter, sich für den früheren Ministerpräsidenten Maliki als neuen Regierungschef ausgesprochen. Zur Begründung verwies die Allianz auf die "politische und verwaltungstechnische Erfahrung" des 75-Jährigen, der zwischen 2006 und 2014 irakischer Regierungschef war. Sollte Maliki erneut zum Ministerpräsidenten ernannt werden, muss er binnen eines Monats eine Regierung aufstellen. Diese muss dann vom Parlament bestätigt werden. Im Irak war im vergangenen November ein neues Parlament gewählt worden.
Als Regierungschef müsste Maliki auf die beiden wichtigsten Verbündeten des Irak Rücksicht nehmen: auf den Iran und auf die USA, die untereinander verfeindet sind. Washington fordert seit langer Zeit, dass der Irak von Teheran unterstützte Milizen im Land auflöst. Die Kurden im Irak müssen sich derweil noch auf einen Kandidaten für das Präsidentenamt einigen. Üblicherweise wird das Staatsoberhaupt von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) gestellt. In diesem Jahr hat die Demokratische Partei Kurdistans (KDP) aber mit Außenminister Fuad Hussein einen Gegenkandidaten aufgestellt.