Ausgleichsfonds greift einPflegekasse vor Zahlungsunfähigkeit gerettet
Erstmals seit Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung muss ein Ausgleichsfonds eine Pflegekasse vor der Zahlungsunfähigkeit retten. Die Landwirtschaftliche Pflegekasse der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau aus Kassel mit rund 500.000 Versicherten musste eine entsprechende Finanzhilfe in Anspruch nehmen: Dies sagte ein Sprecher der Kasse der "Bild" vom Dienstag. Die beantragte Liquiditätshilfe sei Ende Februar ausgezahlt worden.
"Mit dieser Finanzhilfe werden die schwankenden Ausgaben am Monatsanfang abgedeckt", sagte der Sprecher weiter. Hintergrund ist dem Bericht zufolge, dass die Kasse nicht mehr voll zahlungsfähig ist. Eine finanzielle Notlage werde jetzt durch Zuschüsse des zuständigen Bundesamts verhindert. Die Hilfe sei bis Dezember 2025 bewilligt.
Ausgezahlt wurde die Hilfe vom Bundesamt für soziale Sicherung, das für die Rechtsaufsicht über die Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der Sozialen Pflegeversicherung zuständig ist. Das Bundesamt verwaltet den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung, der unter anderem für den Finanzausgleichs zwischen den Pflegekassen zuständig ist.