"Eine Art Kriegspartei"Russland wirft europäischen Staaten "Militarisierung" vor
Angesichts der Aufrüstungspläne zahlreicher europäischer Staaten hat Russland Europa vorgeworfen, sich zu "militarisieren" statt einen Frieden anzustreben. "Die Signale aus Brüssel und den europäischen Hauptstädten betreffen größtenteils Pläne zur Militarisierung Europas", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Dadurch sei Europa zur "einer Art Kriegspartei" geworden. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa übte Kritik insbesondere an Deutschland.
Vor dem Hintergrund der Bedrohung aus Russland und einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung hatte die EU am Mittwoch den Startschuss für einen Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Dieser soll Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung ermöglichen.
Parallel dazu formiert sich unter der Führung von Großbritannien und Frankreich eine sogenannte Koalition der Willigen, die bereit ist, der Ukraine im Fall einer Waffenruhe Sicherheitsgarantien zu geben. Dazu kamen am Donnerstag Armeevertreter aus rund 30 Ländern zu Beratungen zusammen.
Sowohl der britische Premierminister Keir Starmer als auch der französische Präsident Emmanuel Macron sind bereit, im Fall eine Waffenruhe Friedenstruppen in der Ukraine zu stationieren - eine Idee, die Moskau vehement ablehnt.
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergej Schoigu, sprach am Donnerstag von Äußerungen, die "die anti-russische Haltung widerspiegeln, die heute in Europa herrscht".
Zu Äußerungen des voraussichtlichen künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU), wonach Moskau unter anderem "Krieg gegen Europa" führt, sagte Sacharowa, diese Kommentare spiegelten den "Wunsch der deutschen politischen Eliten nach historischer Rache" wider. Russland habe keine Pläne für einen Angriff und "wenn Deutschland solche Aussagen macht, bedeutet das, dass Deutschland diese Pläne hat".
"Die Hitzköpfe in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten sollten wissen, dass Russland schnell und entschlossen auf alle militaristischen Bestrebungen reagieren wird, um eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit zu verhindern", warnte Sacharowa.