Vor LandtagswahlenSicherheitsbehörden warnen vor russischen Desinformationskampagnen
Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten russische Versuche der Einflussnahme durch gezielte Desinformationskampagnen auf die Landtagswahlen im September.
Entsprechende Videos versuchten, Politiker und Parteien zu diskreditieren, die nicht russlandfreundlich seien, hieß es aus Sicherheitskreisen. Betroffen seien alle Parteien bis auf die AfD und das BSW.
Diese Videos gibt es den Angaben zufolge in einer niedrigen dreistelligen Zahl. Sie seien mit den Logos deutscher Medienhäuser versehen, um ihnen möglichst Glaubwürdigkeit zu verleihen. Verbreitet würden sie etwa über die Plattform X. Dort seien viele von ihnen aber auch schon wieder gelöscht worden. Diese Desinformationsaktionen gehörten zur Operation "Matrjoschka", die man schon bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr beobachtet habe.
Im September werden in Sachsen-Anhalt (6.) sowie in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin (jeweils 20.) neue Landesparlamente gewählt.
Nach Darstellung des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian Hille zeigen die Aktionen, wie sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren verändert und auch in den Medienbereich hineinverlagert habe. Der beste Schutz gegen solche Versuche der Einflussnahme sei "eine resiliente Bevölkerung mit einer Medienkompetenz, die hinterfragt, die nicht das, was man da in die Timeline gespült kriegt, als bare Münze nimmt, sondern die kritisch bleibt".
Dem Bundesinnenministerium zufolge erzielen die Videos im Netz derzeit keine große Reichweite. Sie seien aber "weder harmlos noch ungefährlich", sagte ein Sprecher in der Bundespressekonferenz in Berlin.