Israels Vorgehen im GazastreifenSpanische Regierung schließt sich IGH-Klage Südafrikas an
Spanien schließt sich der Klage Südafrikas im Zusammenhang mit Israels Vorgehen im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) an. Einziges Ziel sei ein Ende des Krieges und ein Vorankommen auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Donnerstag zur Begründung. Spanien hatte vor rund einer Woche gemeinsam mit Norwegen und Irland offiziell einen Palästinensischen Staat anerkannt.
Erst vor wenigen Tagen hatten sich auch Chile der südafrikanischen Klage angeschlossen. Der chilenische Präsident Gabriel Boric prangerte die "katastrophale humanitäre Lage" im Gazastreifen an und forderte "eine entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft".
Der IGH in Den Haag prüft derzeit eine im Dezember eingereichte Klage, in der Südafrika Israel "Völkermord" im Gazastreifen vorwirft. Der IGH wies Israel daraufhin im Januar an, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um bei seinem Vorgehen gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen Handlungen im Zusammenhang mit einem "Völkermord" zu verhindern. Im Mai ordnete das Gericht zudem einen Stopp der israelischen Militäroffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens an.
Kämpfer der Hamas und anderer militanter Gruppen hatten am 7. Oktober vom Gazastreifen aus einen Großangriff auf Israel ausgeführt und dabei israelischen Angaben zufolge 1194 Menschen getötet. Zudem wurden 251 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 120 Geiseln sind nach israelischen Angaben weiter in der Gewalt der Hamas, 41 von ihnen sollen bereits tot sein.
Als Reaktion auf den Großangriff geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 36.580 Menschen getötet.