Besuch in DeutschlandSyriens Übergangspräsident al-Scharaa trifft Innenminister Dobrindt zu Gespräch
Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird bei seinem Deutschland-Besuch auch zu einem Gespräch mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zusammentreffen.
Eine der "vorrangigen Themen" bei dem Treffen werde die freiwillige Rückkehr von Syrerinnen und Syrern aus Deutschland in ihre Heimat sein, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin. Für solche Rückkehrwilligen sollten "möglichst gute Bedingungen" geschaffen werden, sagte sie.
Dobrindt wolle bei dem Treffen mit dem Präsidenten auch das Thema Abschiebungen ansprechen - "vorrangig von Straftätern", sagte die Sprecherin. Sie verwies darauf, dass die Beschleunigung solcher Rückführungen auch als Ziel im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankert ist.
Das Treffen von Dobrindt und al-Scharaa ist den Angaben zufolge für Montag 16.30 Uhr anberaumt. Ein Pressetermin danach sei nicht vorgesehen, sagte die Sprecherin.
Der Besuch des früheren Dschihadistenführers, der auch schon in Washington, Paris und Moskau empfangen wurde, sorgt in Deutschland vielfach für Kritik. So gab es am Montag Proteste in Berlin. Der Regierung in Damaskus wird vorgeworfen, Minderheiten im Land nicht vor Gewalt zu schützen oder sogar zu Gräueltaten anzustiften und sich daran zu beteiligen.
Von al-Scharaa angeführte islamistische Milizen hatten Ende 2024 den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt und die Macht in Syrien übernommen. Der 43-jährige al-Scharaa befehligte früher die einst mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front sowie deren Nachfolgemiliz Hajat Tahrir al-Scham.