Drei Milliarden Euro für Kiew Von der Leyen: EU zahlt milliardenschwere Ukraine-Hilfe
16.01.2023, 13:40 Uhr
(Foto: picture alliance / AA)
Die Europäische Union zahlt der Ukraine eine neue Hilfstranche von drei Milliarden Euro aus. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter an.
Sie betonte, die Regierung in Kiew benötige das Geld "dringend", um ihren Finanzierungsbedarf infolge des russischen Angriffskriegs zu decken. Nach einem EU-Beschluss sollen in diesem Jahr bis zu 18 Milliarden Euro an die Ukraine fließen.
Mit dem Geld sollen unter anderem Krankenhäuser und Schulen in der Ukraine finanziert werden. Die ersten drei Milliarden Euro sind für die Monate Januar und Februar gedacht. Ab März will die EU monatliche Tranchen von jeweils 1,5 Milliarden Euro auszahlen.
Die EU-Kommission nimmt dafür im Auftrag der Mitgliedsländer Geld am Kapitalmarkt auf, als Sicherheit dient der EU-Haushalt. In Brüssel wird davon ausgegangen, dass die Ukraine die zinsvergünstigten Kredite vorerst nicht zurückzahlen kann, wodurch es sich faktisch um Zuschüsse handelt.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten die neuen Hilfen Mitte Dezember auf ihrem Gipfel gebilligt. Zuvor hatten Ungarn und Polen den Beschluss zeitweilig blockiert, um Zugeständnisse auf anderen Feldern zu erreichen.
Quelle: ntv.de, AFP