Neues VerteidigungsabkommenWadephul begrüßt Ausbau der militärischen Zusammenarbeit mit Polen
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die geplante Vertiefung der militärischen Kooperation zwischen Deutschland und Polen gelobt.
Die Neufassung des deutsch-polnischen Verteidigungsabkommens sei "gut und wichtig", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski in Berlin. Das neu aufgesetzte Abkommen, dessen Unterzeichnung für Mittwochnachmittag in Warschau geplant ist, biete "das Potential, unsere rüstungsindustrielle Zusammenarbeit endlich so zu vertiefen, wie es zwischen engen Nachbarn und Bündnispartnern sein sollte".
Der Besuch Sikorskis in Berlin erfolgt anlässlich des 35. Jahrestags des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags. In Warschau wollten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein polnischer Kollege Wladyslaw Kosiniak-Kamysz dazu ebenfalls am Mittwoch eine Neufassung des deutsch-polnischen Verteidigungsabkommens unterzeichnen.
Polen ist der einzige Nato-Mitgliedstaat, der sowohl an Russland als auch an die Ukraine grenzt. Angesichts des russischen Angriffskriegs setzt Warschau verstärkt auf die Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeiten. Im Zuge dessen hat die polnische Regierung bereits Verteidigungsabkommen mit Frankreich und Großbritannien unterzeichnet.
Die Neufassung des deutsch-polnischen Verteidigungsabkommens knüpft an ein bestehendes Rahmenabkommen von 2011 an, das vor allem die Zusammenarbeit im Ostseeraum, bei der Infrastruktur und im Bereich Cybersicherheit umfasst. Die Neufassung sieht eine verstärkte militärische Abstimmung zwischen beiden Ländern vor, um enger in den Bereichen Ostsee, Weltraum, kritische Infrastruktur und Cybersicherheit zusammenzuarbeiten. Zudem könnte das neu aufgesetzte Abkommen den Weg dafür ebnen, dass deutsche Soldaten Polen bei der Stärkung seiner östlichen Grenzen unterstützen.