Wirtschaft

Retourkutsche für Solarmodul-Strafzölle China prüft Zölle auf europäische Weine

Peking will die EU-Strafzölle auf chinesische Solarpaneele nicht auf sich sitzen lassen und leitet im Gegenzug ein Anti-Dumpingverfahren gegen europäische Weine ein. Der befürchtete Handelskrieg zwischen der EU und der Volksrepublik rückt damit wieder etwas näher.

Nach der Verhängung vorläufiger EU-Strafzölle auf chinesische Solarmodule prüfen die zuständigen Behörden in China nun mögliche Strafzölle auf europäischen Wein. Wie das Handelsministerium in Peking mitteilte, leitete die Volksrepublik ein Anti-Dumping-Verfahren ein, bei dem geprüft werde, ob es unzulässige Staatssubventionen beim Weinanbau in EU-Staaten gibt. Zugleich bekräftigte die chinesische Regierung ihre Kritik an den jüngst beschlossen Strafzöllen auf Solarmodule. Man setze weiterhin auf die Vernunft und Flexibilität der europäischen Partner, damit beide Seiten durch Verhandlungen eine Lösung finden könnten.

Der Streit über Dumpingpreise für Solarmodul-Importe aus China droht sich damit wie befürchtet zu einem Handelskrieg zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik auszuweiten. Die EU-Kommission hatte am Vortag trotz Kritik aus Deutschland und vielen anderen EU-Ländern einstimmig Schutzzölle für Modul-Einfuhren aus China beschlossen. EU-Handelskommissar Karel De Gucht schlug zum Einstieg aber einen niedrigeren Zoll vor als bisher geplant, um noch eine gütliche Einigung zu ermöglichen. Ab Donnerstag sollen Solarpaneele für zunächst zwei Monate mit einem Aufschlag von 11,8 Prozent belegt werden. Im August würde er auf 47,6 Prozent steigen, wenn bis dahin keine Einigung gelingt. Insgesamt werden sie höchstens  sechs Monate in Kraft sein.

In dieser Zeit soll verhandelt werden. Kommt es zu keiner Einigung,  müssen spätestens im Dezember die EU-Regierungen entscheiden, ob  sie die Zölle für fünf Jahre verhängen oder auslaufen lassen. Mit  den Zöllen geht Brüssel auf Konfrontationskurs zu Peking und Berlin sowie weiteren EU-Staaten. Brüssel ermittelt auch gegen Netzwerkausrüster aus China. Peking untersucht seinerseits bereits Importe von legierten Stahlrohren und spezielle Chemie-Einfuhren aus der EU.

Quelle: n-tv.de, rts/AFP

Mehr zum Thema