Der russische Angriffskrieg und die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sorgen für erhöhten Bedarf an Rüstungsgütern. Der Industriesektor in Deutschland profitiert davon enorm. Aber auch ein EU-Partner rüstet derzeit kräftig auf und sorgt für einen höheren Auftragsumfang.

Vor allem wegen der Waffenlieferungen in die Ukraine steuern die deutschen Rüstungsexporte in diesem Jahr auf einen Rekord zu. In den ersten drei Quartalen hat die Bundesregierung bereits Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 8,76 Milliarden Euro genehmigt und damit mehr als im gesamten Vorjahr (8,36 Milliarden Euro). Bis zum Ende des Jahres dürfte damit der Rekordwert von 2021, als Rüstungsexporte für 9,35 Milliarden Euro genehmigt wurden, mit großer Wahrscheinlichkeit übertroffen werden.

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Politik 26.09.23

ATACMS-Lieferung entscheidend Reisner: Ukrainische Offensive "vom Scheitern bedroht"

Mehr als ein Drittel der Exportgenehmigungen entfiel nach einer am Montag vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Statistik auf die Ukraine mit 3,3 Milliarden Euro. Damit haben sich die Exportgenehmigungen in das von Russland im Februar 2022 angegriffene Land im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als vervierfacht.

"Die fortwährende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg zeigt sich weiter deutlich in den Genehmigungswerten der Rüstungsexporte", erklärte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold. Für Exporte in Partnerländer sei zudem der Genehmigungsprozess beschleunigt worden, "sofern die Güter nicht für den Reexport bestimmt sind".

In Staaten der EU und NATO sowie in gleichgestellte Länder (Japan, Schweiz, Australien, Neuseeland) wurden Ausfuhren im Wert von 4,33 Milliarden Euro erlaubt. Der größte Teil davon geht mit 1,03 Milliarden nach Ungarn, das derzeit stark aufrüstet.

Für die sonstigen sogenannten Drittländer außerhalb von EU und NATO ohne die Ukraine wurden bereits bis Ende September mit 1,16 Milliarden Euro mehr Rüstungsexporte genehmigt als im gesamten Vorjahr (992 Millionen Euro). Größter Empfänger unter diesen Staaten ist mit Südkorea ein eng verbündetes Land, für das Lieferungen im Wert von 251 Millionen Euro erlaubt wurden. Neben der Ukraine und Südkorea ist kein weiteres Drittland unter den Top Ten der Empfängerländer.