Wirtschaft

"Wollen weg vom Papierkram" Deutschland bekommt die Online-Zulassung

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Digitaler Schriftverkehr mit den Behörden: Der Bundesrat muss der Online-Zulassung noch zustimmen.

picture alliance / Patrick Pleul

Lange Schlangen und verpasste Termine in den Zulassungsstellen könnten schon bald der Vergangenheit angehören: Die Bundesregierung kündigt Fortschritte bei der Digitalisierung der Verwaltung an. Verkehrsminister Scheuer hofft auf Effekte im Neu- und Gebrauchtwagenmarkt.

Fahrzeughalter sollen die Kfz-Zulassung künftig online regeln können. Das Kabinett beschloss eine entsprechende Verordnung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Die Erstzulassung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen, das Umschreiben sowie Adressänderungen sollen demnach künftig über das Internet möglich sein.

Ob die Verordnung in dieser Form in Kraft treten kann, ist noch offen: Der Bundesrat ist formell zustimmungspflichtig. In der Länderkammer könnten damit noch Änderungswünsche einfließen. Die neuen Regeln sollen nach Angaben aus Kabinettskreisen allerdings noch im Laufe des Jahres in Kraft treten.

"Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung", hatte der CSU-Politiker Scheuer im Vorfeld erklärt. Bisher sind nur in bestimmten Fällen die Abmeldung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen digital möglich. Die neuen Regeln seien eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt, betonte Scheuer.

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP

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