Wirtschaft

Details zum Handelsdeal EU leitet Zollsenkung für US-Produkte in die Wege

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Vergangene Woche gab es eine Erklärung zum Handelsdeal -  nun kündigt die EU die nächsten Schritte von ihrer Seite an.

Vergangene Woche gab es eine Erklärung zum Handelsdeal - nun kündigt die EU die nächsten Schritte von ihrer Seite an.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die EU schafft die Grundlage für eine rückwirkende Senkung der US-Zölle auf deutsche Autoimporte. Im Gegenzug sollen Zölle auf US-Industriegüter vollständig abgeschafft werden und Barrieren für den Import von bestimmten Lebensmitteln fallen.

Die EU hat die Voraussetzungen für eine rückwirkende Senkung der US-Zölle auf Autoimporte aus Deutschland und anderen Staaten geschaffen. Die zuständige EU-Kommission startete in Brüssel den Gesetzgebungsprozess für Einfuhrerleichterungen zugunsten bestimmter US-Produkte.

Über ihn sollen Zölle auf US-Industriegüter vollständig abgeschafft werden und Barrieren für den Import von bestimmten Lebensmitteln fallen. Außerdem soll die Zollbefreiung für Hummer aus den USA verlängert werden. "Es liegt in unserem beiderseitigen Interesse, dass beide Seiten ihre Verpflichtungen einhalten und die vollständige Umsetzung des Abkommens sicherstellen", teilte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic mit.

Die EU und die USA hatten vergangene Woche eine gemeinsame Erklärung auf Basis der in Schottland getroffenen Handelsvereinbarungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump veröffentlicht. In ihr ist festgehalten, dass die USA ihre Autozölle rückwirkend zum Monatsbeginn senken, sobald die EU ihrerseits den Gesetzgebungsprozess für Einfuhrerleichterungen zugunsten bestimmter US-Produkte einleitet. Das Parlament und der Rat müssen nun die beiden Vorschläge im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens genehmigen, bevor die Zollsenkungen der EU in Kraft treten können.

Die EU-Kommission wurde wegen ihrer Verhandlungsführung kritisiert. Die USA haben bessere Konditionen durchgesetzt, als sie für europäische Unternehmen gelten. Die EU hatte den Deal aber akzeptiert, weil ohne Einigung ab dem 1. August US-Zölle in Höhe von 30 Prozent sowie ein echter Handelskrieg gedroht hätten. Hinzu kam die Sorge, Trump könne im Fall eines verschärften Konflikts neue Drohkulissen aufbauen.

Quelle: ntv.de, jki/dpa

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