Das Coronavirus bringt den US-Konjunkturmotor kräftig zum Stottern. Ein Fed-Banker erwartet ein massives Zurückfahren der Aktivität der weltgrößten Volkswirtschaft, damit die Pandemie wirksam bekämpft werden kann. Derweil scheitert ein umfassendes Hilfspaket im US-Senat.

Der Chef der Federal Reserve Bank of St. Louis, James Bullard, rechnet damit, dass die Wirtschaftsaktivität in den USA um die Hälfte zurückgehen muss, um die Bevölkerung vor dem Coronavirus zu schützen. "Wir müssen die US-Wirtschaft zurückfahren, damit nur noch halb so viel produziert wird wie unter normalen Umständen", so Bullard in einem auf seiner Internetseite veröffentlichten Essay.

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Wirtschaft 18.03.20

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Da die Senkung notwendig sei, um Bedrohungen für die Gesundheit zu verringern und die Ausbreitung des Coronavirus zu begrenzen, sei es unangemessen, dies als Rezession zu bezeichnen, da es absichtlich geschehe, um die öffentliche Gesundheit zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang erläuterte Bullard zudem, dass die ergriffenen Maßnahmen der Fed und anderer Behörden nicht als Stimuli betrachtet werden sollten, sondern als Mittel, um die Nation durch eine schwierige Situation zu führen.

Rund 30 Prozent der Haushalte seien auf Hilfe angewiesen, um Einkommensverluste abzufedern. Die Arbeitslosenversicherung sollte nahezu oder 100 Prozent der entgangenen Lohnzahlungen ersetzen. Geld, das für diesen Zweck eingesetzt werde, sollte nicht als Arbeitslosenversicherung bezeichnet werden, sondern vielmehr eine "Pandemie-Versicherung" sein.

Bullard sieht zudem auch die Notwendigkeit, Unternehmen zu unterstützen, die während der Krise ihre Geschäftstätigkeit einstellen müssten. Die Eigentümer sollten für ihre Verluste entschädigt werden, so Bullard. Der überwiegende Teil der im Kongress diskutierten Maßnahmen sehen Kredite für große und kleine Unternehmen vor, um die Zeit bis zum Ende der Krise zu überbrücken. Es könnte sich noch bis Anfang Juli hinziehen, bevor die Krise zu Ende gehe, so Bullard.

Hilfspaket kommt im US-Senat nicht durch

Derweil ist das umfassende Hilfspaket zur Stärkung der Wirtschaft in der Virus-Krise vorerst gescheitert. Im Senat kamen die für eine Verabschiedung notwendigen 60 Ja-Stimmen nicht zusammen. Zwar halten die Republikaner von Präsident Donald Trump in der Kammer die Mehrheit, verfügen aber nicht über 60 Sitze. Es werden also Stimmen auch der Demokraten gebraucht.

Doch die kritisieren, dass das Hilfspaket zu wenige Gelder für Krankenhäuser enthalte, während es Hilfen für Großkonzerne zu locker regele. Die Republikaner werfen den Demokraten dagegen politische Spielchen inmitten einer nationalen Notlage und "Trödelei" vor. Die Diskussion über das Maßnahmenpaket lähmt den Senat schon seit zwei Tagen.

Die Demokraten erklärten, sie stünden kurz vor einer Einigung mit den Republikanern. Auch Finanzminister Steven Mnuchin erklärte vor der Abstimmung, dass es Fortschritte gebe. Über das nach Mnuchins Angaben zwei Billionen Dollar schwere Paket sollen Kleinunternehmen und Bürgern ebenso Hilfen zuteilwerden wie besonders stark von den Pandemie-Folgen betroffenen Industriezweigen, darunter der Luftfahrt.