Wirtschaft

Briefverkehr wird teurer Post und Regierung arbeiten an Portoerhöhung

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Briefe zu verschicken wird ab dem kommenden Sommer vermutlich teurer.

picture alliance/dpa

Trotz E-Mails und Messengerdiensten ist es für viele Erledigungen noch notwendig, einen herkömmlichen Brief zu verschicken. Dies soll ab dem kommenden Sommer teurer werden. Denn während die Briefmenge stetig sinkt, steigen die Kosten bei der Post.

Das Porto der Deutschen Post könnte sich künftig deutlicher verteuern als zuletzt geplant. Dass ein Standardbrief bald 90 Cent kosten könne, wies das Bundeswirtschaftsministerium allerdings als "reine Spekulation" zurück. Zugleich bestätigte das Ministerium, dass sich die Post bei der Bestimmung der zulässigen Preisspanne durch die Bundesnetzagentur künftig nur noch an vergleichbaren europäischen Anbietern messen lassen soll - nicht aber an Staatsunternehmen.

Im europäischen Vergleich ist Porto in Deutschland eher billig. Kostet ein Standardbrief hierzulande 70 Cent, sind es nach Post-Angaben im europäischen Mittel 94 Cent. Negativ-Spitzenreiter ist Dänemark mit umgerechnet 3,88 Euro, am billigsten ist es auf Malta (26 Cent). Auch in den Flächenstaaten Frankreich (1,02 Euro) und Italien (2,80 Euro) kostet ein Standardbrief mehr als hierzulande.

Dem Ministerium zufolge wird derzeit an einer Änderung der Regulierungsverordnung gearbeitet, die letztlich auch für die Portohöhe entscheidend ist. Innerhalb der Bundesregierung wurde die Ressortabstimmung dazu eingeleitet, wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen Entwurf der sogenannten Post-Entgeltregulierungsverordnung (PEntgV) berichtet, dass das Briefporto später als bislang angenommen steigen werde - dafür aber voraussichtlich stärker. Mit Rücksicht auf schwindende Briefmengen, steigende Kosten und die Verpflichtung, Briefe flächendeckend jeden Werktag in ganz Deutschland zustellen zu müssen, gestehe das Ministerium der Post eine höhere Umsatzrendite zu, schrieb die Zeitung.

Bundesnetzagentur muss nachziehen

Durch die neuen Vorgaben wird die Bundesnetzagentur, welche die Portoanträge der Post genehmigen muss, demnach gezwungen, einen größeren Erhöhungsspielraum einzuräumen. Mitte Januar hatte sie auf Grundlage der bisherigen Verordnung festgesetzt, dass die Post ihre Preise am 1. April für die Zeit bis Ende 2021 im Durchschnitt aller Briefprodukte um 4,8 Prozent anheben dürfe.

Nach Insiderangaben hätte das laut "FAZ" knapp ausgereicht, um das Porto für den Standardbrief von derzeit 70 auf 80 Cent hochzuschrauben. Allerdings hätte die Post die genehmigungspflichtigen Preise für andere Briefprodukte wie Postkarten, Maxi- oder Kompaktbriefe dann weitgehend konstant halten müssen. Mit der neuen Verordnung könne sie nun merklich über die 80 Cent hinausgehen. Aus der Branche hieß es dem Bericht zufolge, es sei eine Anhebung in Richtung 85 bis sogar 90 Cent denkbar.

Dies wies das Wirtschaftsministerium zurück: "Wir gehen nicht davon aus, dass das Porto für einen Standardbrief sich in diesem Jahr auf 90 Cent erhöhen wird", sagte der Sprecher.

Die Berechnung war bereits 2015 neu geregelt worden. Seitdem wird der Post ein Gewinnsatz in Höhe der Gewinnmargen anderer europäischer Postanbieter zugebilligt.

Neue Preise werden drei Jahre gelten

Die nun geplante Anpassung sieht allerdings vor, dass zukünftig nicht mehr alle anderen europäischen Postunternehmen bei der Bestimmung des Gewinnsatzes berücksichtigt werden - sondern nur noch solche, "die in struktureller Hinsicht mit dem regulierten Unternehmen vergleichbar sind", wie das Wirtschaftsministerium betonte.

Damit soll verhindert werden, dass auch reine Staatsunternehmen - wie etwa in Rumänien - für den Vergleich herangezogen werden, die gar keine Gewinne erzielen sollen oder sich nicht am Kapitalmarkt finanzieren und somit laut Ministerium auch "keine entsprechenden Risiken tragen müssen". Denn die Einbeziehung solcher Unternehmen in den Vergleichsmaßstab zur Bestimmung der Gewinnmarge führe zu "Verzerrungen".

Wie hoch die künftige Portoerhöhung ausfallen könnte, ist dem Ministerium zufolge noch nicht absehbar. Die Preise würden - wie zuletzt 2015 - für die nächsten drei Jahre festgelegt. Die Bundesnetzagentur müsse dabei die verschiedenen preisbildenden Faktoren "abschließend prüfen".

Quelle: n-tv.de, agr/AFP/dpa

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